es ist eine alte Forderung, die seit der Vergewaltigung und Tötung eines dreizehnjährigen Mädchens in Wien neu aufflammt: Asylzentren außerhalb der EU. Ich habe darüber auf Puls24 gesprochen. Spoiler: So einfach ist das nicht, weil sich keine Länder finden, die das tun wollen beziehungsweise weil sie es sich fürstlich entlohnen lassen würden. Außerdem ging es darum, wie man mit Afghanen aus dem Iran umgeht und die FPÖ-Forderung, bei Straftaten das Asylverfahren sofort zu beenden und abzuschieben.
Afghanistan und der Abschiebe-Mythos
Neuer Beitrag für den Standard: Konkret dazu, wieso es kaum Abschiebungen nach Afghanistan gibt, obwohl Afghanen die größte Gruppe der illegal Aufhältigen in der EU sind. Es ist eben alles nicht so einfach. Der Beitrag ist hier zu finden:
Abschiebungen nach Afghanistan
Es ist leider wieder einmal so weit: Ein trauriger Anlassfall und die immergleichen politischen Debatten. Hätte eine Abschiebung nach Afghanistan einen Mord verhindern können? Und darf man überhaupt nach Afghanistan abschieben?
Weiterlesen „Abschiebungen nach Afghanistan“Neue Podcastfolge. Thema: die Lage in der Ukraine (mit Botschafter Scherba)
Anfang April erhöhte Russland sein Truppenaufkommen auf den Höchststand seit 2014, dem Jahr des Einmarschs auf der Krim. Seitdem hat sich die Lage beruhigt, ohne dass Frieden in Sicht wäre. Ich habe mit dem scheidenden ukrainischen Botschafter in Wien über die letzte Eskalation, einen möglichen NATO-Beitritt der Ukraine, North Stream 2, russische Impf-Diplomatie und die Rolle Österreichs gesprochen.
Leaks: Privatsphäre vs. öffentliches Interesse
Das Private ist politisch. Nach den Veröffentlichungen der Chats von ÖBAG-Chef Thomas Schmid, VfGH-Richter Wolfgang Brandstetter und Sektionschef Pilnáček diskutieren wir einmal mehr über die Frage, wo die Grenzen liegen.
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Ralph Janik 