Recht. Politisch. International. Gerne auch die Niederungen des Inneren.
Es war einer der Orte, der das Wort Kult wirklich verdient (so abgedroschen es auch sein mag): die Buchhandlung in der Operngasse 26, sie hatte Öffnungszeiten wie man sie sonst nur von Bäckereien kennt. Jetzt ist sie geschlossen, die Bücher sind weg, vielleicht mitten in der Nacht abtransportiert. Eine Art Nachruf.
Sometimes in April. Dieser Tage gedenkt Ruanda dem Völkermord an den Tutsi vor 25 Jahren. Gemeinsam mit Srebrenica die größte Wunde in der Geschichte der Vereinten Nationen.
Der Sultan von Brunei hat die Todesstrafe (per Steinigung) auf gleichgeschlechtliche Partnerschaften eingeführt. Leider keine Ausnahme, es gibt sie laut aktuellem ILGA-Bericht in sechs weiteren Ländern (Iran, Saudi-Arabien, Jemen, Nigeria, Sudan und Somalia), außerdem ist sie gesetzlich in fünf weiteren Staaten (Mauretenian, die Vereinigten Arabischen Emirate, Katar, Pakistan udn Afghanistan) möglich. Daneben ist für Homosexualität in 26 Ländern ein Strafrahmen von zehn Jahren bis lebenslang vorgesehen. Insgesamt steht Homosexualität in 70 Ländern unter Strafe. Es gibt noch so viel zu tun.
Es war eine historische, mit Spannung erwartete Entscheidung: wie wird die WTO (genau genommen das zuständige Panel, wir befinden uns noch in der ersten Instanz) mit der russischen Berufung auf nationale Sicherheitsinteressen umgehen? Ein Fall, der auch wegen der US-Zölle auf Stahl und Aluminium, die von Trump ähnlich gerechtfertigt werden, bedeutsam ist. Die Panel-Entscheidung dürfte Trump jedenfalls nicht freuen.
Seit geraumer Zeit liest man immer wieder, dass Julian Assange bald die ecuadorianische Botschaft in London verlassen muss. Ecuador selbst sagt zu den jüngsten Meldungen darüber jedenfalls nichts. Sollte das passieren, ist es aus Sicht des Völkerrechts vor allem spannend, ob die britische Polizei in die Botschaft darf oder ob er die Botschaft freiwillig verlässt, um sich draußen festnehmen zu lassen. Beides wäre möglich.
Ralph Janik 