Österreich nimmt seit Jahren mehr Flüchtlinge auf als die meisten anderen EU-Länder. Gleichzeitig stellt die ÖVP seit 2000 den Innenminister (mit einer kurzen Unterbrechung durch die FPÖ und Herbert Kickl) und positioniert sich heute rechter denn je zuvor. Wie passt das zusammen?
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Bevölkerungsentwicklung
Zeit für Sachliches, weil die Bevölkerungszusammensetzung gerade so emotional debattiert wird. Unterschiedliche Zukunftsszenarien aus einer Studie für den österreichischen Integrationsfonds. Fest steht: Der Anteil von Muslimen, aber auch von Orthodoxen und Konfessionslosen wird zunehmen (wie stark, hängt vom Ausmaß der Zuwanderung ab), der römisch-katholischer Einwohner zurückgehen.
Kurz vs. Kern, Meidling gegen Simmering
Christian Kern hat heute auf Facebook ein ziemlich emotionales und persönliches Video veröffentlicht. In der postdemokratischen (Colin Crouch) Politainment (Neil Postman)-Politikwelt dominieren Inszenierung und Emotionalisierung. Beim Streben nach der Kanzlerschaft geht es letztlich auch um die Balance zwischen Volksnähe (Kern) und politischem Leadership (Kern und Kurz).
Ad Türkeireferendum
Das Referendum über Erdogans Machtausbau ist abgeschlossen. Dabei haben die Auslandstürken eine maßgebliche Rolle gespielt: Was sagen die 73,2% bzw. 38 000 Ja-Stimmen aus Österreich aus, wie viel Schuld trägt Sebastian Kurz als Integrationsstaatssekretär und wieso hat man nicht auf etwaige Doppelstaatsbürgerschaften kontrolliert (Spoiler: Keine Rechtsgrundlage und wegen der möglichen Folgen)?
Aus dem Archiv: Angela Merkel zur Leitkultur
Ich habe unlängst im aus dem Jahr 2006 stammenden Buch „Verfassung – Patriotismus – Leitkultur. Was unsere Gesellschaft zusammenhält“ geschmökert. Dabei bin ich auch auf einen Beitrag von Angela Merkel gestoßen. Aus heutiger Sicht sind ihre Zeilen interessanter als damals.
Zu Besuch im Beisl
Nach der österreichischen Bundespräsidentschaftswahl wurde viel über die „kleinen Leute“ gesprochen. Manchmal sollte man aber auch mit ihnen sprechen. Ein kurzer – und leider viel zu später – Bericht aus einem Beisl irgendwo in Wien.
Integration, Islam und Flüchtlingskrise: Kaputte Diskurse, so weit das Auge reicht
Rund um die Flüchtlingskrise und ihre Cousins, den Umgang mit dem Islam im Allgemeinen und die Frage der richtige Integrationspolitik, werden die drei vermutlich kaputtesten gegenwärtigen Diskurse geführt. Kommt man da wieder raus?
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Flüchtlinge: Die Crux mit der Arbeitserlaubnis
Österreichs neuer Kanzler will einen rascheren Zugang zum Arbeitsmarkt für Flüchtlinge. Eine schon lange bestehende Forderung, für die es viele gute Gründe gibt und die dennoch nicht ganz unproblematisch ist. Grund genug, sich die Sache näher anzusehen
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Die Sorge vor den jungen Männern
„Flüchtlinge“ sind keine homogene Masse. Die einen sehen Schutzbedürftige, die anderen die Gefahren, die von jungen alleinstehenden Männern ohne Beschäftigung und Perspektiven ausgehen. Zeit, zu differenzieren
was tun mit den jungen Männern
Leider braucht es oft tragische Ereignisse, um Missstände aufzuzeigen, eine schon länger notwendige Diskussion in Gang zu setzen und – idealerweise – geeignete Maßnahmen zu ergreifen. Unabhängig davon, ob und wie viele gegenwärtige Asylwerber und Flüchtlinge sich in Köln unter den Tätern befunden haben, muss man sich einmal mehr ganz allgemein die Frage stellen, wie auf die vielen jungen Männern, die ihr Land in Richtung Europa verlassen, reagiert werden soll. Geeignete Strategien sind nach wie vor keine auszumachen, die Parteien versteifen sich lieber auf das Tagesgeschäft und wechselseitige Anschuldigungen.
Ralph Janik 