Der Haftbefehl für Putin ist ein völkerstrafrechtlicher Dammbruch: Das Staatsoberhaupt eines mächtigen Staats, das sich im Krieg befindet, wird von einem internationalen Strafgerichtshof verfolgt.
Weiterlesen „Haftbefehl gegen Putin: Ein Dammbruch“Schlagwort: Kosovo
Neue Podcastfolge zum Bergkarabach-Konflikt
Der Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan rund um die umstrittene Region Bergkarabach hat neben (geo-)politischen auch völkerrechtliche Hintergründe: Das Gebiet gehört zwar zu Aserbaidschan, darf aber dennoch nicht ohne weiteres militärisch zurückerobert werden. Warum, habe ich in meiner aktuellen Folge von Recht politisch erläutert. Außerdem habe ich für das International Institute for Peace einen Blogbeitrag dazu verfasst.
Neue Online-Einheit: Entstehung und Untergang von Staaten
Seit Ausbruch der Coronavirus-Krise habe ich via Facebook einige Online-„Vorlesungen“ für die Allgemeinheit abgehalten. Hier die aktuellste, Thema war die Entstehung und der Untergang von Staaten – von Jugoslawien bis hin zur Sowjetunion.
Kann Vorarlberg der Schweiz beitreten?
Eine klassische Frage der österreichischen Verfassungsgeschichte, stimmten doch 1919 über 80% der Vorarlberger für einen Beitritt zur Schweiz. Der Schweizer Bundesrat hat den Beitritt damals zwar abgelehnt, das Thema bleibt uns aber – jedenfalls in der Theorie – treu.
Weiterlesen „Kann Vorarlberg der Schweiz beitreten?“Bewegung im serbisch-kosovarischen Disput?
Wird Serbien irgendwann den Kosovo anerkennen? Derzeit macht ein Plan zu einem serbisch-kosovarischen Gebietsaustausch die Runde, von dem manche sich viel erhoffen. Zumindest völkerrechtlich spricht hier nichts dagegen, Anfang 2018 haben das beispielsweise die Niederlande und Belgien gemacht. Da war die Lage freilich ungleich weniger angespannt.
Ralph Janik 