Die USA schließen Bodentruppen im Iran nicht aus, wollen aber kein „nation building“; alle, die Trump als Chamenei-Nachfolger im Auge hatte, sind getötet worden; der Iran schlägt um sich wie ein Ertrinkender und könnte die Region destabilisieren; und Europa muss mit Anschlägen und afghanischen Flüchtlingen rechnen. Ich habe im Rahmen meines Podcasts mit Hessam Habibi Doroh über den Irankrieg und seine Auswirkungen gesprochen.
Schlagwort: Kurden
Iran: Regime Change, humanitäre Intervention, Responsibility to Protect?
Ein paar Worte zum Iran, dem Gewaltverbot, der Responsibility to Protect und Regime Change. Zumal das Thema meiner Doktorarbeit war und auch wenn manche meinesgleichen gern diffamieren, weil sie das Völkerrecht nicht verstehen oder es Regeln beinhaltet, die ihnen nicht gefallen. Aber gut, sei’s drum.
Weiterlesen „Iran: Regime Change, humanitäre Intervention, Responsibility to Protect?“Türkischer Einmarsch in Syrien: Selbstverteidigung gegen Selbstverteidigung
Syriens stellvertretender Außenminister hat angekündigt, auf die türkische Invasion zu reagieren. Damit offenbart er ein konzeptuelles Problem des Rechts auf Selbstverteidigung gegen nicht-staatliche Gruppen: Am Ende des Tages steht Selbstverteidigungsrecht gegen Selbstverteidigungsrecht. Das der Türkei gegen die Kurden/die PYD vs. das Syriens gegen die Türkei wegen dem Einmarsch auf syrischem Gebiet. Das Völkerrecht hat dafür (noch) keine Antwort.
Türkei-Intervention gegen die syrischen Kurden – was sagt das Völkerrecht?
Die türkische Boden- und Luftoffensive gegen die Kurden im syischen Afrin – als „Operation Olivenzweig“ bezeichnet – steht auf völkerrechtlich äußerst wackeligen Beinen.
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Novemberpogrome und die Responsibility to Protect
In der Nacht vom 9. auf den 10. November haben sich die Novemberpogrome 1938 gejährt. Damals gab es auch eine völkerrechtliche Diskussion zum Umgang mit Flüchtlingen.
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Ralph Janik 