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Ralph Janik

Recht. Politisch. International. Gerne auch die Niederungen des Inneren.

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Meinungsfreiheit

Assange-Auslieferung – neue Podcast-Folge

7. Januar 2021 ~ RJ ~ Hinterlasse einen Kommentar

Fragwürdige Verfahren, Folter, nationale Sicherheit gegen Meinungsfreiheit und Offenlegung von Kriegsverbrechen oder die mutmaßliche Einmischung von Russland in die US-Wahlen durch gezielte Leaks (but her Emails!): Der Assange-Fall hat eine #Rechtpolitisch-Folge mehr als verdient. Überall, wo es Podcasts gibt!

Anonymität im Internet

15. August 202021. Januar 2021 ~ RJ ~ Hinterlasse einen Kommentar

Manche gewichtige Stimmen aus der heimischen Medienbranche fordern zur Bekämpfung von „Hass im Netz“ immer wieder eine „Klarnamenpflicht“ in Internetforen. Dagegen spricht so einiges. Simple Lösungen sind selten gut.

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Real life-Prüfungsfälle

4. Februar 20209. Februar 2020 ~ RJ ~ Hinterlasse einen Kommentar

Bisweilen passieren in den internationalen Beziehungen Dinge, die wie Angaben zu Völkerrecht-Prüfungsfällen klingen. Grund genug, sie zu sammeln (untenstehende Liste wird laufend ergänzt).

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EuGH-Urteil zum Fall Glawischnig

3. Oktober 20197. Oktober 2019 ~ RJ ~ Hinterlasse einen Kommentar

This is big. Der EuGH hat heute in seiner Entscheidung zu den diffamierenden Kommentaren gegenüber Eva Glawischnig-Piesczek entschieden, dass innerstaatliche Gerichte Facebook dazu beauftragen dürfen, „weltweit die von der Verfügung betroffenen Informationen zu entfernen oder den Zugang zu ihnen zu sperren.“

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Religions- und Meinungsfreiheit

12. November 201813. November 2018 ~ RJ ~ Hinterlasse einen Kommentar

Darf man den Propheten Mohammed der Pädophilie bezichtigen? Das kommt drauf an, wo und wie man es tut. In Österreich greift hier der Blasphemie-Paragraph (§ 188 Strafgesetzbuch). Jetzt hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte entschieden, dass eine moderate Strafe wegen der Herabwürdigung religiöser Lehren nicht gegen die Meinungsfreiheit verstößt.

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Die Causa Böhmermann: Zwei Meinungen

15. April 201616. April 2016 ~ RJ ~ Hinterlasse einen Kommentar

Es scheint, als hätte Angela Merkel in der Causa Böhmermann letzten Endes das Richtige getan. Selbst scharfe Kritiker begrüßen die Entscheidung der deutschen Regierung, die Staatsanwaltschaft zur Strafverfolgung zu ermächtigen. Allein, ohne Gegenmeinung wäre die Sache dann doch zu einfach. Merkel hätte die Ermächtigung auch nicht erteilen können.

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