Neue Blogbeiträge zur gezielten Tötung von Qasem Soleimani

Ich habe mich mit dem Drohnenangriff auf Qasem Soleimani ein wenig näher auseinandergesetzt: Einmal auf Deutsch – inklusive der Frage der Anwendbarkeit der Menschenrechte außerhalb der USA – im Völkerrechtsblog (hier) einmal – dafür wegen der Überlänge in zwei Teilen – auf Englisch im Opinio Juris-Blog (hier und hier ). Schwerpunkt ist die Frage, ab wann das humanitäre Völkerrecht zur Anwendung kommt. Kurze Antwort: In jedem Konflikt, aber nicht in vollem Umfang.

Rezente völkerrechtliche Entwicklungen

Ich werde fortan regelmäßig einige völkerrechtlich relevante Entwicklungen sammeln und fallweise kurz kommentieren. In der ersten „Ausgabe“ geht es um die ukrainische Klage gegen Russland vor dem Internationalen Gerichtshof, das Recht auf Internetzugang für Gefängnisinsassen, den Staatsbürgerschaftsentzug von im Ausland befindlichen Gülenisten durch die türkische Regierung und den belgisch-niederländischen Gebietstausch.

Weiterlesen „Rezente völkerrechtliche Entwicklungen“

Warum die Menschen FPÖ wählen

Die Bundespräsidentschaftswahlen bestätigen eine schon seit geraumer Zeit bestehende Polarisierung: Die FPÖ gegen „die anderen“, die sich bei heiklen Themen zu einer Art Einheitspartei verschmolzen haben. Was sie für viele so attraktiv macht – siehe dazu etwa die Reaktionen auf die Vergewaltigung einer 21-jährigen Studentin durch drei afghanische Asylwerber am Wiener Praterstern und die damit einhergehende Frage der Abschiebung und Bestrafung straffälliger Asylwerber.

Weiterlesen „Warum die Menschen FPÖ wählen“