Der Internationale Gerichtshof hat letzte Woche die Fristen für neue Schriftsätze im Völkermord-Verfahren zwischen Südafrika und Israel festgelegt (Link): Südafrika hat bis 22. November 2027 Zeit, Israel dann bis 22. Mai 2029 (!), um zu antworten. Die zweite – mündliche – Phase wird dann auch nochmal Zeit in Anspruch nehmen. Das Urteil kann also noch gute fünf Jahre und mehr auf sich warten lassen.
Weiterlesen „Völkermord-Verfahren gegen Israel: bitte Geduld“Schlagwort: Menschenrechte
neue Podcastfolgen: Zur UNO (mit Botschafter Mayr-Harting) und zu Aserbaidschan/Bergkarabach
Anlässlich der derzeit stattfindenden UNO-Generalversammlung habe ich mit dem arrivierten österreichischen Diplomaten Thomas Mayr-Harting gesprochen. Außerdem habe ich mit Stefan Meister, Direktor des Zentrums für Ordnung und Governance, eine Sonderfolge zu Aserbaidschans Rückeroberung von Bergkarabach aufgenommen. Überall, wo es Podcasts gibt (oder auf Youtube).
Büchertipps für Weihnachten
Alle Jahre wieder die Frage, was man schenken oder bekommen will. Daher ein paar Literaturempfehlungen für Freunde der (internationalen) Politik.
Weiterlesen „Büchertipps für Weihnachten“Neue Recht politisch-Folge: Thema Drohnen (mit Oberst Markus Reisner)
Oberst Markus Reisner kennt sich mit Drohnen aus wie kaum ein zweiter in Österreich. Ich habe mit ihm über den völkerrechtlichen und militärstrategischen Umgang mit dieser Waffenart gesprochen: vom US-Drohnenkrieg bis hin zu den Konflikten in Nahost, der Ostukraine und Bergkabarabach. Überall, wo es Podcasts gibt!
Abschiebungen nach Afghanistan: Kommentare
Afghanistan und die Frage, wie man mit Geflüchteten umgeht, ist derzeit leider in aller Munde. Es ist selten ein gutes Zeichen, wenn das Völkerrecht stark thematisiert wird. Ich habe darüber jedenfalls mit der ZIB Nacht auf ORF und bei Puls24 gesprochen. Außerdem ist in der Wiener Zeitung ein Gastkommentar von mir zu dem Thema erschienen und beim Center for Strategic Studies eine Analyse.
Ralph Janik 