Der Haftbefehl für Putin ist ein völkerstrafrechtlicher Dammbruch: Das Staatsoberhaupt eines mächtigen Staats, das sich im Krieg befindet, wird von einem internationalen Strafgerichtshof verfolgt.
Weiterlesen „Haftbefehl gegen Putin: Ein Dammbruch“Schlagwort: Putin
Ein russischer Sieg
Russlands Armee scheint die ukrainische Schlüsselstadt Bachmut einzunehmen. Vielleicht ist sie zwar nicht so stark, wie viele befürchtet haben, aber eben auch nicht so schwach, wie viele sich eingeredet haben.
Weiterlesen „Ein russischer Sieg“Kriegsverbrechen und die Unschuldsvermutung
Darf man Wladimir Putin, Sergei Lavrov oder auch George W. Bush als Kriegsverbrecher bezeichnen? Ein paar Beobachtungen zu juristischer und moralischer Verantwortung.
Weiterlesen „Kriegsverbrechen und die Unschuldsvermutung“Neue Podcastfolge
Der Krieg in der Ukraine wird uns noch lange beschäftigen. Ich habe mit Oberst Markus Reisner vom österreichischen Bundesheer darüber gesprochen, wie man die Lage vor Ort einschätzen kann, welche Fehler Russland gemacht hat, was es daraus lernt, wie der Krieg sich verändert und was sein möglicher weiterer Verlauf für Europa und die Welt bedeutet. Es ist keine schöne Folge.
Russlands Krieg: Zahnlose Sanktionen
Eine Reihe von Staaten und die EU haben schnell und entschlossen auf Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine reagiert. Langsam scheint die Sache aber einzuschlafen, mittlerweile diskutieren wir über steigende Benzinpreise als ginge es ums Überleben. Die Russlandsanktionen drohen zu verpuffen. Ein paar Anmerkungen aus der Empirie.
Weiterlesen „Russlands Krieg: Zahnlose Sanktionen“Putins Krieg
Beim russischen Angriff auf die Ukraine stellen sich unzählige weltpolitische und völkerrechtliche Fragen. Ich versuche, einige zentrale Punkte kurz Zusammenzufassen:
Weiterlesen „Putins Krieg“Tage wie dieser
Putins Krieg gegen die Ukraine verstößt gegen die elementarsten Grundsätze der modernen Weltordnung. Hier gibt es rechtlich nicht viel zu analysieren, es wäre auch nicht angebracht. Recht und Gerechtigkeit sind der blanken Gewalt gewichen.
Weiterlesen „Tage wie dieser“Neue Podcastfolge zum Bergkarabach-Konflikt
Der Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan rund um die umstrittene Region Bergkarabach hat neben (geo-)politischen auch völkerrechtliche Hintergründe: Das Gebiet gehört zwar zu Aserbaidschan, darf aber dennoch nicht ohne weiteres militärisch zurückerobert werden. Warum, habe ich in meiner aktuellen Folge von Recht politisch erläutert. Außerdem habe ich für das International Institute for Peace einen Blogbeitrag dazu verfasst.
Luzius Wildhaber in der Neuen Zürcher Zeitung
„Wir sehen heute wohl einfach deutlicher, dass es internationales Recht gibt und welche Rolle es spielt. Die Dichte der Regeln und die Zahl der internationalen Organisationen haben zugenommen. Dadurch werden die Debatten intensiver und die Einwände grösser.“ Lesenswertes Interview mit dem ehemaligen Präsidenten des Europäischen Gerichtshofs zu Russland (Putin bedrohte ihn ein Mal), der Zukunft der Menschenrechte und dem Völkerrecht im Allgemeinen.
Lesenswertes
Drei Empfehlungen für Lesestoff von großen Namen des Völkerrechts: Erstens ein Interview mit dem australischen IGH-Richter James Crawford, zweitens ein Beitrag zum WTO-Recht und den Trump-Zöllen von Joseph Weiler und drittens ein Kommentar von Anne Orford zur Annäherung zwischen Trump und Putin.
Ralph Janik 