Darf man Wladimir Putin, Sergei Lavrov oder auch George W. Bush als Kriegsverbrecher bezeichnen? Ein paar Beobachtungen zu juristischer und moralischer Verantwortung.
Weiterlesen „Kriegsverbrechen und die Unschuldsvermutung“Schlagwort: Russland-Ukraine-Krieg
Neue in bester Verfassung-Folge
Moritz erzählt von seinen Erfahrungen beim ÖVP-Untersuchungsausschuss und ich von meinem Streit mit Richard David Precht. Hier geht’s zum Podcast.
Wie Kriege enden
Vor über drei Monaten hat Russland die Ukraine angegriffen. Ein Ende scheint nicht in Sicht. Verhandlungen stoßen in solchen Situationen an ihre Grenzen (im wahrsten Sinne des Wortes).
Weiterlesen „Wie Kriege enden“Neue Publikation: Russlands Krieg im Lichte des Völkerrechts
Ich habe für den von Heinz Gärtner herausgegebenen Sonderband Krieg und Frieden in der Ukraine (LIT Verlag 2022) einen Beitrag zu den völkerrechtlichen Aspekten verfasst. Er kann hier heruntergeladen werden: https://papers.ssrn.com/sol3/papers.cfm?abstract_id=4090785.
Österreich weist drei russische Diplomaten aus
Österreich weist also drei russische Diplomaten und ein Mitglied der konsularischen Vertretung in Salzburg aus. Konkret wegen Spionagevorwürfen – der übliche Code dafür ist „mit dem Wiener Übereinkommen über die diplomatischen Beziehungen unvereinbare Handlungen“ .
Weiterlesen „Österreich weist drei russische Diplomaten aus“Neue Podcastfolge
Der Krieg in der Ukraine wird uns noch lange beschäftigen. Ich habe mit Oberst Markus Reisner vom österreichischen Bundesheer darüber gesprochen, wie man die Lage vor Ort einschätzen kann, welche Fehler Russland gemacht hat, was es daraus lernt, wie der Krieg sich verändert und was sein möglicher weiterer Verlauf für Europa und die Welt bedeutet. Es ist keine schöne Folge.
Russlands Krieg: Zahnlose Sanktionen
Eine Reihe von Staaten und die EU haben schnell und entschlossen auf Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine reagiert. Langsam scheint die Sache aber einzuschlafen, mittlerweile diskutieren wir über steigende Benzinpreise als ginge es ums Überleben. Die Russlandsanktionen drohen zu verpuffen. Ein paar Anmerkungen aus der Empirie.
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Ralph Janik 