Österreich unterstützt die Ukraine bei ihrer Klage gegen Russland beim Internationalen Gerichtshof (IGH) als „Nebenintervenient“. Daher ein paar Basics dazu.
Weiterlesen „Österreich beim Internationalen Gerichtshof“Schlagwort: Russland-Ukraine-Krieg
Kriegsverbrechen und die Unschuldsvermutung
Darf man Wladimir Putin, Sergei Lavrov oder auch George W. Bush als Kriegsverbrecher bezeichnen? Ein paar Beobachtungen zu juristischer und moralischer Verantwortung.
Weiterlesen „Kriegsverbrechen und die Unschuldsvermutung“Neue in bester Verfassung-Folge
Moritz erzählt von seinen Erfahrungen beim ÖVP-Untersuchungsausschuss und ich von meinem Streit mit Richard David Precht. Hier geht’s zum Podcast.
Verhandlungen oder Kapitulation? Wie Kriege enden
Ein Ende des russischen Angriffs auf die Ukraine scheint nicht in Sicht. Verhandlungen stoßen in solchen Situationen an ihre Grenzen (im wahrsten Sinne des Wortes).
Weiterlesen „Verhandlungen oder Kapitulation? Wie Kriege enden“Neue Publikation: Russlands Krieg im Lichte des Völkerrechts
Ich habe für den von Heinz Gärtner herausgegebenen Sonderband Krieg und Frieden in der Ukraine (LIT Verlag 2022) einen Beitrag zu den völkerrechtlichen Aspekten verfasst. Er kann hier heruntergeladen werden: https://papers.ssrn.com/sol3/papers.cfm?abstract_id=4090785.
Österreich weist drei russische Diplomaten aus
Österreich weist also drei russische Diplomaten und ein Mitglied der konsularischen Vertretung in Salzburg aus. Konkret wegen Spionagevorwürfen – der übliche Code dafür ist „mit dem Wiener Übereinkommen über die diplomatischen Beziehungen unvereinbare Handlungen“ .
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Der Krieg in der Ukraine wird uns noch lange beschäftigen. Ich habe mit Oberst Markus Reisner vom österreichischen Bundesheer darüber gesprochen, wie man die Lage vor Ort einschätzen kann, welche Fehler Russland gemacht hat, was es daraus lernt, wie der Krieg sich verändert und was sein möglicher weiterer Verlauf für Europa und die Welt bedeutet. Es ist keine schöne Folge.
Russlands Krieg: Zahnlose Sanktionen
Eine Reihe von Staaten und die EU haben schnell und entschlossen auf Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine reagiert. Langsam scheint die Sache aber einzuschlafen, mittlerweile diskutieren wir über steigende Benzinpreise als ginge es ums Überleben. Die Russlandsanktionen drohen zu verpuffen. Ein paar Anmerkungen aus der Empirie.
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Ralph Janik 