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Ralph Janik

Recht. Politisch. International. Gerne auch die Niederungen des Inneren.

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Schlagwort: Sanktionen

Neue Podcast-Folge: Zu Waffenlieferungen und Sanktionen

17. August 2022 ~ RJ ~ Kommentar hinterlassen

Es hat ein wenig gedauert, aber hier eine neue Folge von Recht politisch: Wieso „keine Waffen“ der Ukraine auch keinen Frieden bringen und Sanktionen gegen Russland unumgänglich sind. Einige Entgegnungen zu Richard David Precht und Pamela Rendi-Wagner.

Russlands Krieg: Zahnlose Sanktionen

31. März 202221. August 2022 ~ RJ ~ Kommentar hinterlassen

Eine Reihe von Staaten und die EU haben schnell und entschlossen auf Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine reagiert. Langsam scheint die Sache aber einzuschlafen, mittlerweile diskutieren wir über steigende Benzinpreise als ginge es ums Überleben. Die Russlandsanktionen drohen zu verpuffen. Ein paar Anmerkungen aus der Empirie.

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Der Internationale Gerichtshof ordnet eine Lockerung der US-Sanktionen gegen den Iran an

3. Oktober 20184. Oktober 2018 ~ RJ ~ Kommentar hinterlassen

Der IGH hat die USA einstimmig (also inklusive der Stimme des US-Richters (!)) dazu verpflichtet, bei den Iran-Sanktionen lebensnotwendige Güter (Medikamente, Nahrungsmittel,…) auszunehmen.

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Der Iran klagt die USA vor dem IGH

17. Juli 201817. Juli 2018 ~ RJ ~ Kommentar hinterlassen

Der Iran hat die USA wegen deren Sanktionen und dem geplatzten Atomdeal vor dem IGH geklagt.

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