Im Golf von Oman wurden zwei Öltanker angegriffen. Die USA beschuldigen den Iran, der wiederum jede Verantwortung von sich weist. Droht nun ein Krieg? Und was sagt das Völkerrecht?
Schlagwort: Selbstbestimmungsrecht
Indien – Pakistan
Indien und Pakistan haben einander angegriffen. Wenn zwei Atommächte Krieg führen kann einen das schon beunruhigen. Völkerrechtlich ist hier das Recht auf Kriegsführung und das Recht bewaffneter Konflikte relevant.
Trump und die Krim
Berichten zufolge hat Trump nicht ausgeschlossen, Russlands Eingliederung der Krim anzuerkennen. Wenn man der Mehrheitsmeinung folgt und sie als Annexion einstuft, darf er das nicht (siehe dazu Art 41/2 der ILC-Artikel zur Staatenverantwortlichkeit). Er müsste also der russischen Sichtweise folgen, derzufolge die Krim auf Basis des Selbstbestimmungsrechts rechtmäßig inkorporiert wurde. Das wäre dann doch ein ziemlicher Dammbruch (eine bessere Phrase fällt mir gerade nicht ein).
Katalonien: Zwischen (Völker-)Recht und Politik
Katalonien hat also seine Unabhängigkeit erklärt: Das neueste Kapitel in einer Phase wechselseitiger Eskalation.
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Katalonien: Unabhängigkeitserklärung am Montag?
Kataloniens Regionalpräsident Puigdemont plant, am Montag die Unabhängigkeit auszurufen. Was könnte passieren?
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