Israel wurde mit Raketen aus dem Gaza-Streifen angegriffen. Diesen waren wiederum Streitigkeiten rund um Zwangsräumungen in Ostjerusalem/Sheikh Jarrah vorangegangen. Wer hat hier das Recht auf seiner Seite?
Schlagwort: Selbstbestimmungsrecht
Der Nahostkonflikt: Ein paar (völkerrechtliche) Basics
Ein paar Erläuterungen zum Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern (hoffentlich bereue ich das nicht; das Thema ist heikel genug): Ist Palästina ein Staat, Israel Besatzungsmacht, wer hat das Recht auf Selbstverteidigung und wo sind seine Grenzen, darf man zivile Gebäude zerstören und was sagt Österreichs Neutralität dazu, wenn Sebastian Kurz und Außenminister Schallenberg auf ihren Amtsgebäuden eine Israelfahne hissen?
Weiterlesen „Der Nahostkonflikt: Ein paar (völkerrechtliche) Basics“Neue Podcastfolge zum Bergkarabach-Konflikt
Der Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan rund um die umstrittene Region Bergkarabach hat neben (geo-)politischen auch völkerrechtliche Hintergründe: Das Gebiet gehört zwar zu Aserbaidschan, darf aber dennoch nicht ohne weiteres militärisch zurückerobert werden. Warum, habe ich in meiner aktuellen Folge von Recht politisch erläutert. Außerdem habe ich für das International Institute for Peace einen Blogbeitrag dazu verfasst.
Neue Online-Einheit: Entstehung und Untergang von Staaten
Seit Ausbruch der Coronavirus-Krise habe ich via Facebook einige Online-„Vorlesungen“ für die Allgemeinheit abgehalten. Hier die aktuellste, Thema war die Entstehung und der Untergang von Staaten – von Jugoslawien bis hin zur Sowjetunion.
USA vs. Iran: Krieg und Selbstverteidigung
Donald Trump hat einen Angriff auf den Iran eigenen Angaben zufolge im letzten Moment abgebrochen, weil er 150 erwartete Tote als Reaktion auf eine abgeschossene Drohne als unverhältnismäßig betrachtete. Eine primär moralische, aber auch völkerrechtliche Entscheidung. Weiterlesen „USA vs. Iran: Krieg und Selbstverteidigung“
Zum amerikanisch-iranischen „Tankerkrieg“
Im Golf von Oman wurden zwei Öltanker angegriffen. Die USA beschuldigen den Iran, der wiederum jede Verantwortung von sich weist. Droht nun ein Krieg? Und was sagt das Völkerrecht?
Indien – Pakistan
Indien und Pakistan haben einander angegriffen. Wenn zwei Atommächte Krieg führen kann einen das schon beunruhigen. Völkerrechtlich ist hier das Recht auf Kriegsführung und das Recht bewaffneter Konflikte relevant.
Trump und die Krim
Berichten zufolge hat Trump nicht ausgeschlossen, Russlands Eingliederung der Krim anzuerkennen. Wenn man der Mehrheitsmeinung folgt und sie als Annexion einstuft, darf er das nicht (siehe dazu Art 41/2 der ILC-Artikel zur Staatenverantwortlichkeit). Er müsste also der russischen Sichtweise folgen, derzufolge die Krim auf Basis des Selbstbestimmungsrechts rechtmäßig inkorporiert wurde. Das wäre dann doch ein ziemlicher Dammbruch (eine bessere Phrase fällt mir gerade nicht ein).
Katalonien: Zwischen (Völker-)Recht und Politik
Katalonien hat also seine Unabhängigkeit erklärt: Das neueste Kapitel in einer Phase wechselseitiger Eskalation.
Weiterlesen „Katalonien: Zwischen (Völker-)Recht und Politik“
Katalonien: Unabhängigkeitserklärung am Montag?
Kataloniens Regionalpräsident Puigdemont plant, am Montag die Unabhängigkeit auszurufen. Was könnte passieren?
Weiterlesen „Katalonien: Unabhängigkeitserklärung am Montag?“
Ralph Janik 