Österreich unterstützt die Ukraine bei ihrer Klage gegen Russland beim Internationalen Gerichtshof (IGH) als „Nebenintervenient“. Daher ein paar Basics dazu.
Weiterlesen „Österreich beim Internationalen Gerichtshof“Schlagwort: Völkerrecht
Neue Publikation: Russlands Krieg im Lichte des Völkerrechts
Ich habe für den von Heinz Gärtner herausgegebenen Sonderband Krieg und Frieden in der Ukraine (LIT Verlag 2022) einen Beitrag zu den völkerrechtlichen Aspekten verfasst. Er kann hier heruntergeladen werden: https://papers.ssrn.com/sol3/papers.cfm?abstract_id=4090785.
Tage wie dieser
Putins Krieg gegen die Ukraine verstößt gegen die elementarsten Grundsätze der modernen Weltordnung. Hier gibt es rechtlich nicht viel zu analysieren, es wäre auch nicht angebracht. Recht und Gerechtigkeit sind der blanken Gewalt gewichen.
Weiterlesen „Tage wie dieser“Der Nahostkonflikt: Ein paar (völkerrechtliche) Basics
Ein paar Erläuterungen zum Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern (hoffentlich bereue ich das nicht; das Thema ist heikel genug): Ist Palästina ein Staat, Israel Besatzungsmacht, wer hat das Recht auf Selbstverteidigung und wo sind seine Grenzen, darf man zivile Gebäude zerstören und was sagt Österreichs Neutralität dazu, wenn Sebastian Kurz und Außenminister Schallenberg auf ihren Amtsgebäuden eine Israelfahne hissen?
Weiterlesen „Der Nahostkonflikt: Ein paar (völkerrechtliche) Basics“Kindeswohl: Verfassung und Völkerrecht
Seit jeher wird darüber gestritten, ob die Verfassung über dem Völkerrecht steht oder umgekehrt. Beim Thema Kindeswohl gehen sie aber Hand in Hand.
Weiterlesen „Kindeswohl: Verfassung und Völkerrecht“
Ralph Janik 