Heute feiert der Kellogg-Briand-Pakt seinen 90. Geburtstag. Ein paar Anmerkungen.
1.) Er wurde nach seinen beiden Verhandlern benannt, den damaligen Außenministern der USA und Frankreichs (man kennt ihn aber auch als Antikriegspakt).
2.) Die Vertragsstaaten haben sich darin verpflichtet, auf den „Krieg als Werkzeug staatlicher Politik“ zu verzichten – eine Wortformel, die der berühmten Definition des Krieges als „Fortsetzung der Politik mit anderne Mitteln“ (Carl von Clausewitz) eine klare Absage erteilt.
3.) Bis zu seinem Inkrafttreten am 24. Juli 1929 sind so ziemlich alle damaligen Staaten beigetreten, darunter auch Deutschland. Das Militärtribunal in Nürnberg hat auf dieser Grundlage wegen Verbrechen gegen den Frieden Verurteilungen ausgesprochen.
4.) 1945 wurde der Pakt durch das Gewaltverbot der UN-Charta (Artikel 2/4) abgelöst. Es geht noch weiter, weil es direkte und indirekte Gewalt (Waffenlieferungen und Ausbildung von Aufständischen) erfasst und nicht nur den Krieg. Formell ist der Antikriegspakt aber immer noch in Kraft.
Ralph Janik 