Ich habe für den Opinio Juris-Blog einen Beitrag zur Bewertung der Türkei-Invasion durch die Wissenschaftlichen Dienste beim deutschen Bundestag geschrieben. Sie ist völkerrechtswidrig, aber das kümmert keinen. Power Politics gehen vor, meanwhile schauen die EU und die USA nur noch zu.
Krieg
Der Antikriegspakt wird 90
Heute feiert der Kellogg-Briand-Pakt seinen 90. Geburtstag. Ein paar Anmerkungen.
Gelesenes (#7)
Diesmal nur wenige Bücher (zur Erklärung siehe hier): Keith Lowe, Savage Continent. Europe in the Aftermath of World War II, Anthea Roberts, Is International Law International?, Thomas x Hammes, The Sling and the Stone. On War in the 21st Century.
Israel – Iran/Syrien: Es ist kompliziert
Israel hat iranische Stellungen in Syrien zerstört und sich dabei auf das Selbstverteidigungsrecht berufen. Ein dreipersonales Konfliktverhältnis also.
Völkerrecht in der Krise. Völkerrecht in der Krise?
Syrien, Nordkorea, Iran, Türkei und die Kurden. Nur einige von wenigen Beispielen, die nicht nur von einer geopolitischen, sondern auch von einer völkerrechtlichen Krise zeugen.
Türkei-Intervention gegen die syrischen Kurden – was sagt das Völkerrecht?
Die türkische Boden- und Luftoffensive gegen die Kurden im syischen Afrin – als „Operation Olivenzweig“ bezeichnet – steht auf völkerrechtlich äußerst wackeligen Beinen.
Nationalfeiertag: Zum gegenwärtigen Stand der Neutralität
Österreich feiert heute den Beschluss des Neutralitätsgesetzes von 1955. Ein kritischer Blick zeigt jedoch, dass die Neutralität mittlerweile viel von ihrer ursprünglichen Bedeutung eingebüßt hat. Die allgemein verbreitete Meinung deckt sich nicht mehr mit der politischen und rechtlichen Realität. Die alljährlich damit einhergehende, jedoch gern unter den Tisch gekehrte Gretchenfrage – „nun sag, wie hast du’s mit der Neutralität?“ – bleibt weiter offen.
