Waffenverkäufe an Saudi-Arabien

Saudi-Arabien ist der weltweit größte Waffen-Importeur. Neben den USA, die am meisten liefern, machen auch EU-Länder wie Deutschland, Frankreich oder das Vereinigte Königreich mit Waffenverkäufen schlechtes Geld.

Mit Saudi-Arabien lässt sich gut verdienen. Donald Trump wird zu Recht für seine beziehungsweise die US-amerikanischen Deals und seine Haltung zu Saudi-Arabien kritisiert (siehe dazu etwa die kürzlich ausgestrahlte Last Week with John Oliver-Folge).

Man sollte dabei aber nicht vergessen, wie viele europäische Länder Waffen exportieren. Selbst Österreich hat seit 2004 Rüstungsgüter im Wert von gut 48 Millionen € nach Saudi-Arabien exportiert. Deutschland hat erst vor zwei Wochen Waffenexporte im Wert von 254 Millionen € genehmigt (Update: Angela Merkel hat angekündigt, die Waffenlieferungen aufgrund des Mords an Jamal Khashoggi einzustellen), Frankreich sogar 455 Millionen. Das Vereinigte Königreich liegt in Europa an erster Stelle und hat seine Exporte im letzten Jahr um 450 Millionen Pfund auf 1,3 Milliarden (!) gesteigert. Weitere europäische Waffen-Großexporteure nach Saudi-Arabien sind Italien, Kroatien, Schweden, Belgien, die Slowakei und Spanien (siehe dazu auch den jährlichen Waffenexporte-Bericht der europäischen Union).

Ob andere europäischen Länder dem deutschen Beispiel folgen, steht in den Sternen. Allgemein steht ja das aus Filmen wie „Lord of War“ allseits bekannte Argument im Raum, dass die Versorgungslücke dann einfach von anderen (nicht-europäischen Ländern, allen voran Russland und China) geschlossen werden würde.

Am Rande sei übrigens erwähnt, dass Waffenexporte nach Saudi-Arabien im Lichte des Kriegs im Jemen seit Jahren eigentlich völkerrechtswidrig sind (konkret verstoßen sie gegen das Arms Trade Treaty). Ich habe vor ein paar Jahren im JuWiss-Blog etwas dazu geschrieben. Das damals Geschriebene gilt immer noch.

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