Einmal mehr wurde gestern in Wien demonstriert: gegen Corona-Maßnahmen, die Impfpflicht, die Regierung und gewiss noch einiges mehr. Dennoch ist Österreich Herbert Kickl zufolge zu einer Diktatur geworden. Ist dem wirklich so? Ein (nicht ganz erst gemeinter) kleiner Faktencheck.
Weiterlesen „Ist Österreich eine Diktatur?“Schlagwort: Demokratie
Neue Podcastfolge. Thema: Militärputsch in Myanmar
Die Inhaftierung von Aung San Suu Kyi hat in Myanmar und international heftige Proteste ausgelöst. Ihr Ruf hat aber mit der Verteidigung der Militärs im Zusammenhang mit dem Völkermord-Vorwuf an den muslimischen Rohingya stark gelitten. Eine historische, rechtliche und politische Einordnung, von der Unabhängigkeit Myanmars bis heute.
Corona-Dystopie
Doppelt so viele Tote pro Kopf wie Deutschland. Eine Regierung, die sich mit Kritik schwertut. Interessensgruppen, die Ausnahmen wollen. Möbelhäuser, die mit Sonderangeboten locken. Medien, die ihrer Aufgabe als Kontrollorgane nicht ausreichend nachkommen. Das neuartige Coronavirus legt viele alte Probleme offen.
Weiterlesen „Corona-Dystopie“Gelesenes (#9)
Neue Kurz-Rezensionen der letzten Lesemonate: Hans Kelsen, Vom Wesen und Wert der Demokratie, Kai Ambos, Nationalsozialistisches Strafrecht, Didier Eribon, Rückkehr nach Reims, Franz Kafkas Tagebücher 1910-1923, Ian Hurd, How to Do Things with International Law und Albert Camus Die Pest.
qotd: Hans Kelsen zu Demokratie und „Volk“
Demokratie bedeutet Identität von Führer und Geführten, von Subjekt und Objekt der Herrschaft, bedeutet Herrschaft des Volkes über das Volk. Allein was ist dieses „Volk“?
Anerkennung in Venezuela: Wer ist hier der Boss?
Venezuela hat derzeit zwei Präsidenten. Beziehungsweise zwei Männer, die dieses Amt beanspruchen. Völkerrechtlich gesehen ist die Situation nach den Regeln der Anerkennung zu beantworten. Nur (man kann es sich wohl denken): so einfach ist die Sache nicht.
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How Democracies Die
Anfang des Jahres sorgten Steven Levitsky und Daniel Ziblatt mit einer These für Aufruhr, die nicht nur den Aufstieg Donald Trumps erklärt, sondern auch Anlass zur Sorge für seine weitere Amtszeit gibt: Ob eine Demokratie ins Autokratische kippt, hängt davon ab, wie die konservativen sich gegenüber radikaleren Kräften verhalten. Was steckt dahinter?
Wenn Demokratie scheitert
Francis Fukuyama zu den Grenzen der Demokratie (ein etwas längeres Zitat).
Leseliste #3
Zwei neue Blogbeiträge
Heute zwei neue Blogbeiträge aus meiner Feder. Auf EJIL:Talk! habe ich anlässlich der Intervention in Gambia etwas zum Gedanken des Einsatzes militärischer Mittel zur Herstellung und Wiederherstellung von demokratisch-legitimierten Regierungen geschrieben.
Im Beitrag für JuWiss.de geht es um den Wandel des Völkerrechts in der Ära Trump – vom Gedanken der liberalen Weltordnung zurück zum Mächtegleichgewicht und einem restriktiven Souveränitätsverständnis?
Ralph Janik 