Trump und seine Getreuen haben einen Krieg vom Zaun gebrochen, ohne über den „Tag danach“ nachzudenken: Also darüber, welche Auswirkungen er auf den Iran, seine Bevölkerung, die Region, Europa und letztlich die USA selbst haben könnte. Und selbst wenn – sonderlich elaboriert dürften die Überlegungen nicht gewesen sein.

„You break it, you own it“. 2002 hat Colin Powell, damals US-Außenminister, Präsident George W. Bush mit diesen Worten vor einem Angriff auf den Irak gewarnt (und den Krieg später der Weltöffentlichkeit mit Falschbehauptungen verkauft, aber das ist eine andere Geschichte). Seitdem und eigentlich viel länger, ist eines klar: Einen Diktator stürzen oder gar töten ist (relativ) einfach, einen funktionierenden Staat aufzubauen ist schwer. Wer einen Staat angreift, trägt Verantwortung, manche sprechen hier von drei Tagen: Dem, an dem der Krieg beginnt („the day the war begins“), der, an dem der Diktator gestürzt wird und der „day after“, also das Ende eines Krieges. Der Iran wäre nicht der erste Staat, in dem das Leid vor einem Krieg unermesslich hoch war und nach einem Krieg noch höher wurde.

Mr. President, it isn’t just a simple matter of going to Baghdad. I know how to do that. What happens after? You need to understand, if you take out a government, take out a regime, guess who becomes the government and regime and is responsible for the country? You are. So if you break it, you own it.’ (Quelle)

Irankrieg: „I break it, you own it“

Bei den israelischen und US-amerikanischen Angriffen sieht es anders aus. Hier scheint eine neue Devise zu gelten: „We break it, you own it“. Also andere Länder in der Region, die eigentlich an Stabilität interessiert sind (es wird schwer, ausländisches Kapital und know-how anzuziehen, wenn man jederzeit mit einem Krieg rechnen muss) oder auch Europa, das mit potentiell Millionen Flüchtlingen rechnen muss.

Unabhängig von der völkerrechtlichen Beurteilung – ich weiß schon, das interessiert weder Trump noch Netanjahu und auch nicht den Iran – gibt es damit einen erheblichen politischen Einwand gegen diesen Angriff: die langfristigen Auswirkungen. In der Kriegstheorie spricht man hier vom ius post bellum, also den Regeln und Verpflichtungen, die nach einem Krieg gelten. Also die Verantwortung des Angreifers, den Scherbenhaufen auch wieder wegzuräumen. Wie Powell gesagt hat: „you break it, you own it“.

Beim Irakkrieg war das den USA noch bewusst, sie haben für den „Tag danach“ geplant. Sie haben schlecht geplant, waren naiv, in ihrer Analyse oberflächlich, in der Umsetzung viel zu grobschlächtig. Anscheinend hatten so einige gedacht, dass es reichen würde, einen brutalen Diktator zu stürzen. Die anfänglichen Jubelbilder von zerstörten Hussein-Statuen oder nach seiner Gefangennahme schienen sie zu bestätigen.

Jede Party geht irgendwann zu Ende. So auch im Irak. Die Besetzung wurde weniger als Befreiung denn als Imperialismus angesehen. Die religiösen Unterschiede, die fehlende Erfahrung mit demokratischen Prozessen, die zahlreichen Menschenrechtsverletzungen durch die Besatzungssoldaten, die Entlassungen von Mitgliedern der Baath-Partei (die Partei von Hussein) oder Problem, dass die neuen Machthaber als Marionetten der USA wahrgenommen wurden und das immer stärker nachlassende Interesse der USA selbst – allesamt Gründe, weshalb der Irak bis heute eines der am wenigsten friedlichen (Platz 147 von 163 im Global Peace Index) und fragilsten Länder der Welt (Platz 31 im „fragile states index„) ist.

Regime Change von innen

Ein „Regime Change“, also ein Sturz einer Diktatur und die anschließende Errichtung eines neuen, funktionierenden Staats muss von innen kommen. Also durch das eigene Volk. Es gibt in der jüngeren Vergangenheit nur drei Beispiele für erfolgreiche, von außen herbeigeführte Regimewechsel, bei denen die Umstände fundamental anders waren als sie heute im Iran sind: Deutschland und Japan 1945 waren nach sechs Jahren Angriffskrieg „reif“ für etwas Neues, außerdem wurden sie vom Westen wiederaufgebaut bzw. eingegliedert (Ostdeutschland ist eine eigene Geschichte). Und das dritte, rezente Beispiel, Panama nach der US-Invasion 1989, ist ein ungleich kleineres Land (neben zahlreichen weiteren Unterschieden). Die USA haben bei ihren zahlreichen Kriegen der letzten Jahrzehnte so gut wie immer dabei versagt oder es gr nicht erst versucht, Demokratien aufzubauen (das sage nicht (nur) ich, sondern auch eine Studie des Carnegie Endowment for International Peace und damit gewiss keine plumpe antiamerikanische Stimme der Marke Noam Chomsky).

Am Ende kommt es auf das Land, seine Bevölkerung (Minderheiten bzw. ethnische Diversität) und ihre demokratische Kultur an. Und wenn wir an den Iran denken, muss uns bewusst sein, dass wir (also die meisten von uns) nur die Seite kennen, die man im Westen gerne sieht. Aber das sind eben nicht alle. Und ob diese stark genug ist, um entgegen der Interessen eines seit 47 Jahre lange bestehenden Regimes und zahlreichen weiteren Akteuren eine echte Demokratie aufzubauen, sei bezweifelt oder zumindest dahingestellt. Die Geschichte gibt leider nur wenig Anlass für Optimismus.

To a great extent, the answer to the question of democracy after an invasion lies with the people being invaded. In other words, the success of Panama’s post-invasion experiment with democracy lies with the Panamanians themselves. If all societies in which the United States has attempted to promote democracy had been populated by people with the political culture of Panamanians, promotion of democracy might be easier, not because Panamanian political culture is inherently democratic, far from it, but because Panamanians posses one quality that is key to democratic promotion: a transactional political culture. Panama’s elites were predominantly merchants; doing business is deeply engrained in their soul. Deal-making, transacting for the purpose of advancing an agenda or one’s economic or political interest, is a vital component of Panamanian culture. The crisis that preceded the U.S. invasion was one of the few periods in Panamanian history when elites could not transact their way out of problems. In fact, the evidence presented here suggest that part of the inability to compromise out of the crisis was due to U.S., not Panamanian, intransigence. Quelle

Iran: Bomben ohne Plan

Die USA und Israel dürfte die Zukunft des Irans wenig zu kümmern. Hauptsache, Chomenei ist tot. Netanjahu hat seit 1992 (!) eine Obsession mit dem Iran (so wie dieser auch eine mit Israel hatte), schon 2002 hat er einen Regime Change herbeigesehnt. Mit Trump hat er endlich einen Präsidenten gefunden, der mitmacht. Dessen Vorgänger waren die Schwierigkeit eines solchen Vorgehens und die potentiell desaströsen Konsequenzen wohl bewusst. Ich wage zu behaupten, dass Trump diese Art zu denken eher fremd ist. Er ist bereit, Risiken einzugehen, selbst gezielte Tötungen und Entführungen von Machthabern sind ihm Recht. Aber mit langfristgen Planungen kann er weder wirtschaftlich noch in der Außenpolitik nichts anfangen.

Wir hören widersprüchliche Stellungnahmen, einmal ruft man das Volk zum Widerstand auf, einmal meint Trump, dass alle potentiellen Nachfolger tot seien, dann wieder Drohungen. Man hat viel an den Anfang und wenig an das Ende dieses Kriegs gedacht. Und genau da liegt das Problem.

So gewinnt man keinen Krieg. Was auch immer das heißt. Ich sehe keinen Grund, diesen beiden Männern zu vertrauen. Niemand mit einem Funken Anstand weint Chamenei eine Träne nach, ebensowenig dem Rest der iranischen Machthaber. Aber Diktatoren töten und Regime stürzen alleine reicht nicht. Mehr scheinen die USA und Israel aber weder tun zu wollen noch zu können.