Derzeit meinen so manche – etwa die Bild-Zeitung, nicht unbedingt für die Objektivität ihrer Nahost-Berichterstattung bekannt –, dass der Ankläger des Internationalen Strafgerichtshofs gesagt habe, dass es keine Beweise für einen Genozid in Gaza gäbe. Das hat er so aber nicht gesagt. Er hat allgemein nicht viel zu diesem Theme gesagt, sondern sich gewunden. Angesichts der massiven (und rechtswidrigen) US-Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof, Karim Khan, einzelne Richter und Richterinnen sowie der allgemeinen Sensibilität des Themas mehr als nachvollziehbar. Eine kurze Klarstellung ist daher angebracht.
Weiterlesen „Keine Beweise für Völkermord in Gaza?“Schlagwort: Netanjahu
Iran und das ius post bellum: Warum ich gegen diesen Krieg bin
Trump und seine Getreuen haben einen Krieg vom Zaun gebrochen, ohne über den „Tag danach“ nachzudenken: Also darüber, welche Auswirkungen er auf den Iran, seine Bevölkerung, die Region, Europa und letztlich die USA selbst haben könnte. Und selbst wenn – sonderlich elaboriert dürften die Überlegungen nicht gewesen sein.
Weiterlesen „Iran und das ius post bellum: Warum ich gegen diesen Krieg bin“Reaktion auf Eva Illouz‘ Artikel „Völkermord? Im Ernst?
Ich habe der Süddeutschen einen Leserbrief geschrieben, in dem ich einige völkerrechtliche Klarstellungen zu der von Eva Illouz verfassten Kritik am Völkermord-Vorwurf gegenüber Israel versucht habe. Ob er abgedruckt wird, weiß ich nicht, aber ich will ihn zumindest hier veröffentlichen.
Weiterlesen „Reaktion auf Eva Illouz‘ Artikel „Völkermord? Im Ernst?“Völkermord-Vorwurf gegen Israel vor dem Internationalen Gerichtshof
Ein paar Erläuterungen zu Südafrikas Klage gegen Israel: Was ist Völkermord, warum kann Südafrika klagen, was wirft es Israel vor und wie steht es um die Erfolgsaussichten?
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