Die Debatte rund um die inner- und außereuropäischen Grenzen erreicht derzeit eine neue Dimension. Was noch vor wenigen Monaten undenkbar erschien und auf vereinzelte Episoden zeitlich begrenzter verstärkter Kontrollen beschränkt war, wird heute zumindest öffentlich diskutiert. Rainer Wendt, seines Zeichens immerhin Chef der deutschen Polizeigewerkschaft, hat dieser Tage einen Tabubruch begangen und die Errichtung eines Grenzzauns zu Österreich gefordert. Wodurch – wie von Wendt auch so gewollt – eine Kettenreaktion auslösen könnte, weil Österreich wiederum seine Grenze zu Slowenien schließen könnte und so weiter. Womit konsequent zu Ende gedacht also der gesamte Schengen-Acquis in Frage gestellt wird. Angesichts der fundamentalen Bedeutung der Beseitigung der innereuropäischen Grenzen ist klar: Die Sache dürfte im Argen liegen.
Bei genauerer Betrachtung kommt die neue Sehnsucht nach alten Grenzen nicht von irgendwo, vielmehr ist sie dem Schengen-Acquis inhärent. Schließlich war die kollektive und umso stärkere Absicherung der EU-Außengrenzen Grundbedingung für den gemeinsamen europäischen Raum. Woraus sich einmal mehr eine historische Konstante offenbart: Wo alte Grenzen wegfallen, werden oftmals neue errichtet. Oder eben auch wiedereingeführt.
Dazu muss es nicht unbedingt beziehungsweise ausschließlich auf zwischenstaatlicher Ebene kommen. Wenn das Vertrauen in den öffentlichen Grenzschutz sinkt und in weiterer Folge einzelne ihre Sicherheit geringer einschätzen, stehen an letzter Stelle gated communities, Alarmanlagen, Wachhunde und private Schusswaffen. Der Unterschied zwischen privaten und öffentlichen Grenzen ist so gesehen nur gradueller Natur.
Doch während Privatpersonen im Regelfall (von Extrembeispielen abgesehen) ausschließlich ungebetene Eindringlinge fernhalten wollen („You kids get off my lawn!“), waren und sind viele totalitäre Staaten auch bestrebt, die ungehinderte Ausreise der eigenen Bevölkerung, die ansonsten mit den Füßen abstimmen würde, zu verhindern – der Hauptgrund für das weithin negative Bild von Grenzen. Die Berliner Mauer und allgemeiner die innerdeutsche Grenze, um das in hiesigen Breiten prominenteste Beispiel zu nennen (wiewohl an der tschechoslowakischen Grenze zu Österreich noch mehr Menschen verstorben sind) mitsamt den dazugehörigen Schießbefehlen und Selbstschussanlagen richtete sich in erster Linie gegen die Straftat der „Republikflucht.“ Mit anderen Worten: Im Kalten Krieg hat sich weniger der „Westen“ effektiv abgeschottet – vielmehr war der „Osten“ eingesperrt.
Doch auch die Abschottungsfunktion steht – unabhängig davon, auf welcher Ebene sie stattfindet – bei vielen in Verruf. Der polnische Soziologe Zygmunt Bauman etwa bezeichnete die Errichtung einer „Festung Europa“ und die Herausbildung von gated communities in seiner Schrift „Liquid Times“ als gleichermaßen zum Scheitern verurteilte Reaktionen auf die zunehmende Fragilität des Staates und seiner Institutionen. Am Ende, so Bauman, führt eine derartige Segregation jedoch zu noch mehr Angst vor dem Fremden ohne das Problem an der Wurzel zu packen. Kritiker wiederum würden freilich einwenden, dass es einen gravierenden Unterschied macht, ob man sophistisch vom Lehrstuhl aus über Segregation und soziale, kulturelle oder religiöse Durchmischung fabuliert oder ihre derzeitigen Erscheinungsformen in einschlägig bekannten Städten und Vierteln tagtäglich erlebt.
Wie die Wurzeln der neuen Unsicherheiten auf eine realpolitisch umsetzbare Art und Weise angepackt werden könnten, steht freilich auf einem anderen Blatt. Die Negativbeispiele – allen voran die Banlieus – sind allgemein bekannt, selbst Schweden hat seit den Krawallen von Stockholm und auch in Bezug auf die gegenwärtige Aufnahme von Flüchtlingen viel von seinem Status als Musterland der Integration eingebüßt. Im Moment regieren dementsprechend Ungewissheit und Sorge. So gesehen könnte der Trend, sich in irgendeiner Form staatlich oder, so dies nicht hinreichend geschieht, privat abzugrenzen, mitunter erst am Anfang stehen.
Bei genauerer Betrachtung kommt die neue Sehnsucht nach alten Grenzen nicht von irgendwo, vielmehr ist sie dem Schengen-Acquis inhärent. Schließlich war die kollektive und umso stärkere Absicherung der EU-Außengrenzen Grundbedingung für den gemeinsamen europäischen Raum. Woraus sich einmal mehr eine historische Konstante offenbart: Wo alte Grenzen wegfallen, werden oftmals neue errichtet. Oder eben auch wiedereingeführt.
Dazu muss es nicht unbedingt beziehungsweise ausschließlich auf zwischenstaatlicher Ebene kommen. Wenn das Vertrauen in den öffentlichen Grenzschutz sinkt und in weiterer Folge einzelne ihre Sicherheit geringer einschätzen, stehen an letzter Stelle gated communities, Alarmanlagen, Wachhunde und private Schusswaffen. Der Unterschied zwischen privaten und öffentlichen Grenzen ist so gesehen nur gradueller Natur.
Doch während Privatpersonen im Regelfall (von Extrembeispielen abgesehen) ausschließlich ungebetene Eindringlinge fernhalten wollen („You kids get off my lawn!“), waren und sind viele totalitäre Staaten auch bestrebt, die ungehinderte Ausreise der eigenen Bevölkerung, die ansonsten mit den Füßen abstimmen würde, zu verhindern – der Hauptgrund für das weithin negative Bild von Grenzen. Die Berliner Mauer und allgemeiner die innerdeutsche Grenze, um das in hiesigen Breiten prominenteste Beispiel zu nennen (wiewohl an der tschechoslowakischen Grenze zu Österreich noch mehr Menschen verstorben sind) mitsamt den dazugehörigen Schießbefehlen und Selbstschussanlagen richtete sich in erster Linie gegen die Straftat der „Republikflucht.“ Mit anderen Worten: Im Kalten Krieg hat sich weniger der „Westen“ effektiv abgeschottet – vielmehr war der „Osten“ eingesperrt.
Doch auch die Abschottungsfunktion steht – unabhängig davon, auf welcher Ebene sie stattfindet – bei vielen in Verruf. Der polnische Soziologe Zygmunt Bauman etwa bezeichnete die Errichtung einer „Festung Europa“ und die Herausbildung von gated communities in seiner Schrift „Liquid Times“ als gleichermaßen zum Scheitern verurteilte Reaktionen auf die zunehmende Fragilität des Staates und seiner Institutionen. Am Ende, so Bauman, führt eine derartige Segregation jedoch zu noch mehr Angst vor dem Fremden ohne das Problem an der Wurzel zu packen. Kritiker wiederum würden freilich einwenden, dass es einen gravierenden Unterschied macht, ob man sophistisch vom Lehrstuhl aus über Segregation und soziale, kulturelle oder religiöse Durchmischung fabuliert oder ihre derzeitigen Erscheinungsformen in einschlägig bekannten Städten und Vierteln tagtäglich erlebt.
Wie die Wurzeln der neuen Unsicherheiten auf eine realpolitisch umsetzbare Art und Weise angepackt werden könnten, steht freilich auf einem anderen Blatt. Die Negativbeispiele – allen voran die Banlieus – sind allgemein bekannt, selbst Schweden hat seit den Krawallen von Stockholm und auch in Bezug auf die gegenwärtige Aufnahme von Flüchtlingen viel von seinem Status als Musterland der Integration eingebüßt. Im Moment regieren dementsprechend Ungewissheit und Sorge. So gesehen könnte der Trend, sich in irgendeiner Form staatlich oder, so dies nicht hinreichend geschieht, privat abzugrenzen, mitunter erst am Anfang stehen.
Ralph Janik 