Recht. Politisch. International. Gerne auch die Niederungen des Inneren.
Der Bundespräsident ist also nach Sperrstunde im Schanigarten eines Wiener Innenstadtlokals sitzen geblieben. Mit Getränken am Tisch. Des einen Skandal ist des anderen Banalität. Aber einige spannende juristische Fragen sind dabei.
Weiterlesen „Der Präsident und die Sperrstunde“Trotz Corona-Virus darf man auch die jüngste Eskalation im Syrienkrieg nicht ignorieren.
Weiterlesen „Krieg in Idlib: Öffnet die Türkei die Tore nach Europa?“Eine ganze Basketballgeneration, also all jene, die in den späten 90ern/frühen 2000ern mit Kobe Bryant richtiggehend aufgewachsen sind, hat gerade die absurd-anmutende Nachricht von seinem Tod erfahren.
Weiterlesen „RIP, Kobe“Ad hoc einige rechtliche und politische Gedanken. Kommt jetzt ein Krieg? (Spoiler: nein. Hoffentlich nicht).
Weiterlesen „Zur Tötung des iranischen Generals Qassim Suleimani“Was für ein Tag:
– Allgemeine Debatte bei der UN-Generalversammlung. Die Rednerliste hat es in sich, erst Bolsonaro (Brasilien beginnt immer), dann Trump (die USA sind immer zweiter), al Sisi und Erdogan. Was für ein Beginn.
– Britisches Höchstgericht entscheidet, dass Boris Johnsons Aussetung des Parlaments rechtswidrig war. Inklusive Leckerbissen für Verfassungsjuristen: „Although the United Kingdom does not have a single document entitled “The Constitution”, it nevertheless possesses a Constitution, established over the course of our history by common law, statutes, conventions and practice. Since it has not been codified, it has developed pragmatically, and remains sufficiently flexible to be capable of further development.“
– EuGH-Urteil zu Google, dass das „Recht auf Vergessenwerden“ außerhalb der EU nicht gilt (extraterritorial application und so).
– irgendwas vergessen?
Ralph Janik 