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Ralph Janik

Recht. Politisch. International. Gerne auch die Niederungen des Inneren.

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Kategorie: Innenpolitik

Neue in bester Verfassung-Folge

9. Juni 2022 ~ RJ ~ Kommentar hinterlassen

Moritz erzählt von seinen Erfahrungen beim ÖVP-Untersuchungsausschuss und ich von meinem Streit mit Richard David Precht. Hier geht’s zum Podcast.

Leaks: Privatsphäre vs. öffentliches Interesse

6. Juni 20219. Juni 2021 ~ RJ ~ Kommentar hinterlassen

Das Private ist politisch. Nach den Veröffentlichungen der Chats von ÖBAG-Chef Thomas Schmid, VfGH-Richter Wolfgang Brandstetter und Sektionschef Pilnáček diskutieren wir einmal mehr über die Frage, wo die Grenzen liegen.

Weiterlesen „Leaks: Privatsphäre vs. öffentliches Interesse“ →

Ermittlungen gegen Bundeskanzler Kurz, Rücktrittsforderungen, Attacken gegen die Justiz und geleakte Chats: Neue „in bester Verfassung“-Folge

4. Juni 2021 ~ RJ ~ 1 Kommentar

Es geht weiter rund in Österreichs Innenpolitik. Moser und meine Wenigkeit hatten viel zu besprechen.

Der Präsident und die Sperrstunde

25. Mai 202029. Mai 2020 ~ RJ ~ 1 Kommentar

Der Bundespräsident ist also nach Sperrstunde im Schanigarten eines Wiener Innenstadtlokals sitzen geblieben. Mit Getränken am Tisch. Des einen Skandal ist des anderen Banalität. Aber einige spannende juristische Fragen sind dabei.

Weiterlesen „Der Präsident und die Sperrstunde“ →

Ibizagate und überhaupt

21. Mai 201921. Mai 2019 ~ RJ ~ Kommentar hinterlassen

Wenn einer der größten Politikskandale der letzten Jahre eine veritable Regierungskrise auslöst, darf man sich schon ein paar Gedanken machen. Sechs sind es geworden.

Weiterlesen „Ibizagate und überhaupt“ →

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