Es scheint, als hätte Angela Merkel in der Causa Böhmermann letzten Endes das Richtige getan. Selbst scharfe Kritiker begrüßen die Entscheidung der deutschen Regierung, die Staatsanwaltschaft zur Strafverfolgung zu ermächtigen. Allein, ohne Gegenmeinung wäre die Sache dann doch zu einfach. Merkel hätte die Ermächtigung auch nicht erteilen können.
Kategorie: Internationale Politik
Russische Geopolitik: Zwischen Aggression und Besitzstandswahrung
Das Verhältnis zwischen Russland und dem Westen steht seit geraumer Zeit unter Hochspannung. Erst unlängst warnte Richard Herzinger in der NZZ vor der „Gefahr des „Putinismus.“ Man sollte sich jedoch davor hüten, die Sichtweise Russlands auf das internationale System und dessen Platz darin zu ignorieren.
Weiterlesen „Russische Geopolitik: Zwischen Aggression und Besitzstandswahrung“
Syrien: Frieden durch Teilung?
Seit Kurzem wird offener denn je über eine Föderalisierung Syriens diskutiert. Ein angesichts des bisherigen Scheiterns durchaus erfolgsversprechender Ansatz, der schon viel früher hätte ernsthaft diskutiert werden sollen.
EU-Türkei-Deal: Die Skepsis war berechtigt
Anfang der Woche wurde noch über den neuen Vorschlag von Seiten der Türkei diskutiert, jetzt ist die Sache schon besiegelt. Manche sprechen von einem „Pakt mit dem Teufel.“
EU-Türkei-Flüchtlingsdeal – Anlass für Skepsis
Die EU hat sich mit der Türkei hinsichtlich der Rahmenbedingungen für einen Deal in Sachen Flüchtlinge geeinigt. Er hat es in sich.
Weiterlesen „EU-Türkei-Flüchtlingsdeal – Anlass für Skepsis“
Ralph Janik 