Brian Urquhart ist mit 101 Jahren verstorben. Er war als persönlicher Assistent des ersten UNO-Generalsekretärs Trygvie Lie der zweite Mensch, der bei der UNO angestellt wurde und gilt als „Architekt“ des UN-Peacekeepings. Als ehemaliger Mitarbeiter von Kurt Waldheim hatte Urquhart übrigens auch einen Österreichbezug.
Weiterlesen „RIP, Brian Urquhart“Kategorie: Österreich
Neue Podcastfolge: Klimaklage und Recht auf Klimaschutz
Darüber habe ich mit der Rechtsanwältin Michaela Krömer gesprochen. Überall, wo es Podcasts gibt. Auf Apple oder Spotify z.B.
Israel vor der Wahl (mit Doron Rabinovici) – Recht politisch
"Da ist ein Riss, der geht durch Israel, und mir ist, als gehe dieser Riss auch mitten durch mich hindurch." Der bekannte österreichische Historiker und Schriftsteller Doron Rabinovici hat einen Kommentar zu den Vertreibungen im Westjordanland verfasst, über den ich mit ihm sprechen wollte. Es ist natürlich nicht nur dabei geblieben – wie auch, wenn es um Israel und die Palästina geht. Eine lange Folge zu Antisemitismus, Rechtsextremismus, Kurt Waldheim, der FPÖ, dem Apartheid-Vorwurf, dem Begriff des Völkermords, dem Iran, der Kritik an der israelischen Besatzung, den kommenden Wahlen und vielem mehr.
- Israel vor der Wahl (mit Doron Rabinovici)
- Vučić und die Studenten (mit Florian Bieber/Universität Graz)
- Chinas Außenpolitik (Teil 2): Taiwan, Ukraine, Russland, Trump (mit Prof. Susanne Weigelin-Schwiedrzik/Uni Wien)
- Chinas Außenpolitik (Teil 1): Geschichte, Soft Power und Weltmacht-Status (mit Susanne Weigelin-Schwiedrzik/Uni Wien)
- Vergessene Soldatinnen (mit Karen Hagemann/University of North Carolina at Chapel Hill)
Asylwerber in Griechenland
Die Situation in Griechenland sorgt einmal mehr für Gesprächsstoff. Die ÖVP legt sich bei der Aufnahme von Kindern und Familien aus den Lagern quer, die Grünen wollen die Koalition nicht aufs Spiel setzen. Ein paar rechtliche Hintergründe und Zahlen dazu.
Weiterlesen „Asylwerber in Griechenland“Neue Podcastfolge: Staat und Religion (weil Weihnachten)
Mit dem guten alten Moser habe ich dem 24. Dezember und den darauffolgenden Tagen entsprechend eine Folge zur Rolle der (römisch-katholischen) Kirche in Österreich aufgenommen: Vom Konkordat 1855 bis hin zur Frage, ob andere Religionen auch ihre Feiertage bekommen sollen.
keine Sommerpause! Bundesstaatsanwaltschaft und Wehrdienstreform – Janik & Moser – in bester Verfassung
Verzeiht uns die lange Pause, Ralph muss den völkerrechtlichen Weltuntergang kommentieren und Moritz hat ein Kind. Dafür haben wir uns zwei der großen Themen unserer Zeit – jedenfalls in Österreich – angenommen: die Einführung einer Bundesstaatsanwaltschaft und die Reform des Wehrdiensts. Außerdem sehen wir uns die Verfassung von San Marino an und reden über Moritz' erfolgreiches Informationsfreiheit-Verfahren vor dem Verfassungsgerichtshof.
Deutschland nimmt Dschihadistinnen zurück: Was nun, Österreich?
Dieses Wochenende sind drei deutsche Frauen (mit ihren 12 Kindern) aus kurdischen Lagern in Syrien zurückgekehrt, die sich zuvor dem „Islamischen Staat“ angeschlossen hatten. Eine der Frauen wurde sogleich am Flughafen festgenommen.
Völkerrechtlich sind Staaten zur Rücknahme eigener Staatsangehöriger verpflichtet (ich habe dazu schon im Februar 2019 geschrieben). Das betrifft auch Österreich: Allen verfügbaren Informationen zufolge befinden sich auch zwei Österreicherinnen und mindestens 20 (?) Kinder mit „Österreichbezug“ (um es technisch auszudrücken) in Syrien.
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