Peter Van den Bossche, ehemaliges Mitglied des WTO Appellate Body und Autor des besten Lehrbuchs zum Welthandelsrecht (gemeinsam mit dem Österreicher Werner Zdouc, Chef des Appellate Body-Generalsekretariats), hat seine Abschiedsrede gehalten.
Kategorie: Völkerrecht
Der Internationale Strafgerichtshof: Eine (ernüchternde) Bilanz
Jemand hat sich die Mühe gemacht, und die bisherigen Verfahren vor dem Internationalen Strafgerichtshof analysiert und zusammengefasst. Doch ein wenig ernüchternd.
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Russland ändert seine Rechtslage zur Staatenimmunität
Aktueller Fall, der zeigt, dass auch Russland sich an EGMR-Entscheidungen hält: In Oleynikov gegen Russland hatte die nordkoreanischen Botschaft von einem russischen Staatsangehörigen 1500 US-Dollar geborgt und nie zurückgezahlt. Seine Klage wurde von den russischen Gerichten aber unter Verweis auf die absolute Immunität fremder Staaten abgelehnt. Der EGMR sah darin eine Verletzung des Rechts auf ein faires Verfahren. Russland hat daher seine Rechtslage geändert: Fremde Staaten genießen nun – wie international üblich –keine Immunität für privatrechtliches Handeln mehr (acta iure gestionis). Der Fall ist damit endgültig beigelegt.
[neues Video] Zum Welttag des Buches: Das International Law in Domestic Courts Casebook
Ein wenig Werbung in eigener Sache: Vor Kurzem ist bei Oxford University Press das Casebook zu International Law in Domestic Courts erschienen. Eine kleine Vorstellung.
[neues Video] zur Krise der WTO
Vor 25 Jahren wurde das Marrakesh-Abkommen, das Gründungsdokument der WTO, beschlossen. Heute steckt sie aufgrund des „Trade Wars“ in der größten Krise ihres Daseins. Ein paar Anmerkungen.
Ralph Janik 