Seit jeher wird darüber gestritten, ob die Verfassung über dem Völkerrecht steht oder umgekehrt. Beim Thema Kindeswohl gehen sie aber Hand in Hand.
Weiterlesen „Kindeswohl: Verfassung und Völkerrecht“Kategorie: Völkerrecht
Atomwaffenverbotsvertrag tritt in Kraft
22. Jänner 2021, ein historisches Datum: Der Atomwaffenverbotsvertrag tritt in Kraft. Das ist auch ein kleiner Erfolg für Österreich, das den Vertrag mitinitiiert und 2014 eine Konferenz zu den humanitären Auswirkungen von Nuklearwaffen ausgerichtet hat.
Weiterlesen „Atomwaffenverbotsvertrag tritt in Kraft“Neue Podcastfolge: zur US-Außenpolitik unter Joe Biden
Russland, China (und die WTO), Iran(-Deal), Nordkorea, WHO, Klimawandel, UNESCO, TTIP: Die Liste außenpolitischer Fragen, die auf Joe Biden zukommen, ist lang. Ich habe versucht, Antworten zu finden.
USA: Aus- und Wiedereintritt zum Pariser Klima-Übereinkommen
Zeit für Nerdwissen! Es ist etwas untergegangen, aber die USA sind unter Donald Trump am 5. November aus dem Pariser Klima-Abkommen ausgetreten. [Update] Joe Biden hat diesen Schritt gleich nach Amtsantritt rückgängig gemacht [/Update]. Warum das geht, dennoch problematisch ist und was das mit IS-Kämpfern und Doppelstaatsbürgern zu tun hat erkläre ich hier.
Weiterlesen „USA: Aus- und Wiedereintritt zum Pariser Klima-Übereinkommen“Neue Podcastfolge zum Bergkarabach-Konflikt
Der Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan rund um die umstrittene Region Bergkarabach hat neben (geo-)politischen auch völkerrechtliche Hintergründe: Das Gebiet gehört zwar zu Aserbaidschan, darf aber dennoch nicht ohne weiteres militärisch zurückerobert werden. Warum, habe ich in meiner aktuellen Folge von Recht politisch erläutert. Außerdem habe ich für das International Institute for Peace einen Blogbeitrag dazu verfasst.
Ralph Janik 