Beim russischen Angriff auf die Ukraine stellen sich unzählige weltpolitische und völkerrechtliche Fragen. Ich versuche, einige zentrale Punkte kurz Zusammenzufassen:
Weiterlesen „Putins Krieg“Tage wie dieser
Putins Krieg gegen die Ukraine verstößt gegen die elementarsten Grundsätze der modernen Weltordnung. Hier gibt es rechtlich nicht viel zu analysieren, es wäre auch nicht angebracht. Recht und Gerechtigkeit sind der blanken Gewalt gewichen.
Weiterlesen „Tage wie dieser“Neue Publikation: Menschenrechte und Terrorismus
Ich habe für die von den Professoren Christina Binder und Manfred Nowak gemeinsam mit Jane Hofbauer und Philipp Janig herausgegebene Elgar Encyclopedia of Human Rights einen Beitrag zu Menschenrechten und Terrorismus verfasst: Vom „War on Terror“ und Guantanamo über Drohnenangriffe bis hin zum Recht auf Privatsphäre. Hier geht’s zum Download: https://papers.ssrn.com/sol3/papers.cfm?abstract_id=3994077
Büchertipps für Weihnachten
Alle Jahre wieder die Frage, was man schenken oder bekommen will. Daher ein paar Literaturempfehlungen für Freunde der (internationalen) Politik.
Weiterlesen „Büchertipps für Weihnachten“Ist Österreich eine Diktatur?
Einmal mehr wurde gestern in Wien demonstriert: gegen Corona-Maßnahmen, die Impfpflicht, die Regierung und gewiss noch einiges mehr. Dennoch ist Österreich Herbert Kickl zufolge zu einer Diktatur geworden. Ist dem wirklich so? Ein (nicht ganz erst gemeinter) kleiner Faktencheck.
Weiterlesen „Ist Österreich eine Diktatur?“
Ralph Janik 