Man darf ruhig auch mal loben: Nur acht Prozent beziehungsweise zwei der 24 maßgeblichen EGMR-Urteile gegen Österreich der letzten zehn Jahre sind noch offen.
Weiterlesen „Umsetzung von EGMR-Urteilen: Musterschüler Österreich“EGMR: Abschiebungen aus Melilla nicht menschenrechtswidrig
Gestern hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte sein lange erwartetes Urteil im Fall N.D. and N.T. gegen Spanien gefällt. Abschiebungen aus Melilla sind laut diesem zufolge kein Menschenrechtsverstoß.
Weiterlesen „EGMR: Abschiebungen aus Melilla nicht menschenrechtswidrig“Omar al-Baschir in Den Haag
#Breaking. Der Sudan soll Omar al-Baschir an den Internationalen Strafgerichtshof ausliefern. Die Anklagepunkte beinhalten Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Folter und Völkermord. Eine Bestätigung steht noch aus, er würde sich damit jedenfalls in eine immer länger werdende Liste von ehemaligen Staatsoberhäuptern vor (nationalen und internationalen) Strafgerichten einreihen.
Weiterlesen „Omar al-Baschir in Den Haag“Real life-Prüfungsfälle
Bisweilen passieren in den internationalen Beziehungen Dinge, die wie Angaben zu Völkerrecht-Prüfungsfällen klingen. Grund genug, sie zu sammeln (untenstehende Liste wird laufend ergänzt).
Weiterlesen „Real life-Prüfungsfälle“Neue Podcast-Folge (zu Brexit)
Wer wissen will, was Brexit mit einer WG-Auflösung oder dem Film „Marriage Story“ zu tun hat, höre hier rein.
Siehe auch https://podcasts.apple.com/at/podcast/brexit/id1474797855?i=1000464288482
Ralph Janik 