Anlässlich eines Videos zu Polizeigewalt im Rahmen einer Demonstration zum Klimaschutz kocht derzeit eine Debatte rund um Polizeigewalt und den justiziellen Umgang damit. Ihr Ablauf ist – wie so oft – vorhersehbar.
Europawahlen 2019
Fünf spontane Anmerkungen zu den Wahlen zum Europäischen Parlament.
Ibizagate und überhaupt
Wenn einer der größten Politikskandale der letzten Jahre eine veritable Regierungskrise auslöst, darf man sich schon ein paar Gedanken machen. Sechs sind es geworden.
Ö1-Interview über das EuGH-Urteil zur Aberkennung vom Flüchtlingsstatus
Ich hatte die Ehre, mit dem Ö1-Morgenjournal über das jüngste EuGH-Urteil zu Abschiebungen und dem Aberkennen des Flüchtlingsstatus von straffälligen Flüchtlingen zu sprechen. Es ist auch auf der Ö1-Website verfügbar.
Nationalrat beschließt Kopftuchverbot an Volksschulen
In Österreich dürfen Volksschülerinnen fortan kein Kopftuch tragen. Was sagen die Menschenrechte?
Weiterlesen „Nationalrat beschließt Kopftuchverbot an Volksschulen“
Ralph Janik 