Zur Rechtslage zu unmittelbaren Reaktionen auf die US-Zölle auf Stahl und Aluminium.
Weiterlesen „Was man gegen die US-Zölle machen darf (und was nicht)“
Recht. Politisch. International. Gerne auch die Niederungen des Inneren.
Zur Rechtslage zu unmittelbaren Reaktionen auf die US-Zölle auf Stahl und Aluminium.
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Drei Empfehlungen für Lesestoff von großen Namen des Völkerrechts: Erstens ein Interview mit dem australischen IGH-Richter James Crawford, zweitens ein Beitrag zum WTO-Recht und den Trump-Zöllen von Joseph Weiler und drittens ein Kommentar von Anne Orford zur Annäherung zwischen Trump und Putin.
Ausbildung fertig – und nun?
Seit gestern ist das 16. Zusatzprotokoll zur Europäischen Menschenrechtskonvention in Kraft. Damit können die Höchstgerichte der Vertragsstaaten beim EGMR Gutachten zur EMRK und ihren Zusatzprotokollen erbitten. Es wurde bislang von 10 Staaten ratifiziert (Österreich gehört nicht dazu, ebensowenig Deutschland oder die Schweiz).
Diesmal nur wenige Bücher (zur Erklärung siehe hier): Keith Lowe, Savage Continent. Europe in the Aftermath of World War II, Anthea Roberts, Is International Law International?, Thomas x Hammes, The Sling and the Stone. On War in the 21st Century.