Die Grenze zwischen Irland und Nordirland, Fischerei, Mobilität und Erasmus, Dienstleistungen, Landwirtschaft, Zuständigkeit des Europäischen Gerichtshofs und und und: Es waren lange und zähe Verhandlungen. Ich habe mit den beiden österreichischen Diplomaten Gregor Schusterschitz und Philip Bittner von der ständigen Vertretung Österreichs bei der Europäischen Union über den Brexit gesprochen.
Brexit
Habemus Brexit
Kaum zu glauben, aber wahr.
WeiterlesenNeue Podcast-Folge (zu Brexit)
Wer wissen will, was Brexit mit einer WG-Auflösung oder dem Film „Marriage Story“ zu tun hat, höre hier rein.
Siehe auch https://podcasts.apple.com/at/podcast/brexit/id1474797855?i=1000464288482
Nationalratswahl 2019: Kommende außenpolitische Herausforderungen
Ich könnte jetzt 1000e Gedanken zur Wahl niederschreiben. Wie so viele andere auch. In Österreich gibt es ja nicht nur 8 Millionen Fußball-Teamchefs, sondern auch gut 8 Millionen Politikexperten. Außenpolitik und die EU haben im Wahlkampf jedenfalls so gut wie keine Rolle gespielt. Daher eine kurze Liste zu den drängendsten außenpolitischen Fragen:
WeiterlesenEuropawahlen 2019
Fünf spontane Anmerkungen zu den Wahlen zum Europäischen Parlament.
Brexit und die Europawahlen
Ich hatte heute die Ehre, im Magazin 1 auf ORF 1 zum Thema Brexit und den nahenden Europawahlen zu sprechen. Der Beitrag ist in der TVThek verfügbar. Kurzum: Die EU und die Briten haben derzeit gewissermaßen eine Ruhephase. Dafür wird es ein richtig heißer Herbst, wenn dann die Frist für den Austritt abläuft.
Brexit und die clausula rebus sic stantibus
#Brexit treibt schon interessante Blüten. Sogar Ausflüge ins römische Recht sind dabei.
Exit vom Brexit
Kann das Vereinigte Königreich einseitig vom Brexi zurücktreten? Laut Generalanwalt Campos Sánchez-Bordona ja. Ob der Gerichtshof der Europäischen Union dieser Ansicht folgt wird sich erst weisen. Für die Entscheidung gibt es noch kein Datum.
Should the UK stay or should it go?
Ein schottisches Höchstgericht (der Court of Session) hat dem EuGH die Frage vorgelegt, ob das Vereinigte Königreich vom Brexit wieder einseitig zurücktreten kann. Was angesichts der stockenden Verhandlungen (siehe etwa hier) Bewegung in die Sache bringen könnte. Ob die Briten am Ende doch noch bleiben?
Von großen Minderheiten und kleinen Mehrheiten
Die österreichischen Präsidentschaftswahlen und Brexit haben eine der großen demokratiepolitischen Herausforderungen (5 Cent ins Phrasenschwein!) unserer Zeit verdeutlicht: Den Umgang mit denkbar knappen Entscheidungen bei bedeutsamen Abstimmungen. Was tun, wenn die Mehrheit klein und die Minderheit groß ist?
