Fünf spontane Anmerkungen zu den Wahlen zum Europäischen Parlament.
Brexit
Brexit und die Europawahlen
Ich hatte heute die Ehre, im Magazin 1 auf ORF 1 zum Thema Brexit und den nahenden Europawahlen zu sprechen. Der Beitrag ist in der TVThek verfügbar. Kurzum: Die EU und die Briten haben derzeit gewissermaßen eine Ruhephase. Dafür wird es ein richtig heißer Herbst, wenn dann die Frist für den Austritt abläuft.
Brexit und die clausula rebus sic stantibus
#Brexit treibt schon interessante Blüten. Sogar Ausflüge ins römische Recht sind dabei.
Exit vom Brexit
Kann das Vereinigte Königreich einseitig vom Brexi zurücktreten? Laut Generalanwalt Campos Sánchez-Bordona ja. Ob der Gerichtshof der Europäischen Union dieser Ansicht folgt wird sich erst weisen. Für die Entscheidung gibt es noch kein Datum.
Should the UK stay or should it go?
Ein schottisches Höchstgericht (der Court of Session) hat dem EuGH die Frage vorgelegt, ob das Vereinigte Königreich vom Brexit wieder einseitig zurücktreten kann. Was angesichts der stockenden Verhandlungen (siehe etwa hier) Bewegung in die Sache bringen könnte. Ob die Briten am Ende doch noch bleiben?
Von großen Minderheiten und kleinen Mehrheiten
Die österreichischen Präsidentschaftswahlen und Brexit haben eine der großen demokratiepolitischen Herausforderungen (5 Cent ins Phrasenschwein!) unserer Zeit verdeutlicht: Den Umgang mit denkbar knappen Entscheidungen bei bedeutsamen Abstimmungen. Was tun, wenn die Mehrheit klein und die Minderheit groß ist?
Ein paar lose Gedanken zum Brexit
Brexit ist mittlerweile ein paar Tage und viele Diskussionen alt. Die EU-Skepsis erreicht neue Höhen. Eine lange Liste der Hintergründe, von den Forderungen so mancher Spitzenpolitiker über diverse „Rettungen“ bis hin zur Flüchtlingskrise.
