Habemus Brexit

Kaum zu glauben, aber wahr.

Es ist wohl ein Paradebeispiel dafür, was man als „schwere Geburt“ bezeichnen darf. Das Austrittsreferendum liegt über vier Jahre zurück (23. Juni 2016), die formale Austrittserklärung folgte im März 2017, die Frist betrug – eigentlich – zwei Jahre.

In all den Jahren gab es nicht zuletzt aufgrund innerbritischer Querelen unzählige Verschiebungen, Ankündigungen, erste Vereinbarungen Regierungswechsel (remember David Cameron oder Theresa May?) und Neuwahlen. Also alles, was die Politik ebenso zu bieten hat.

Jetzt haben wir ihn, den Deal. Spät, aber doch. (Freihandels-)Verträge brauchen ihre Zeit. Umso mehr, wenn sie zwischen zwei wirtschaftlich, räumlich und politisch so eng verwobenen Partnern geschlossen werden. Zum Vergleich: CETA, das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada, wurde fünf Jahre lang verhandelt. Die offiziellen Brexit-Verhandlungen begannen wiederum erst im Juni 2017, mit Unterbrechungen.

Wenig Zeit, viel -druck also. Der Brexitdeal hat stolze 1246 Seiten. Ein paar Schmanker’l aus den 90ern gibt es dort übrigens auch zu finden. Das Recht braucht eben oft seine Zeit: So trifft man – weil der Deal einen Ratsbeschluss übernimmt, danke an Hans Peter Lehofer für den Hinweis – als Beispiel für „modern e-mail software packages“ lang vergessene alte Bekannte wie „Netscape“ (nehme an, das kennen viele von euch nicht: damals quasi Google Mail) oder auch „Mozilla mail“ (letztes Update war 2006). Cheers!

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