Einmal geht’s noch: Dieses Mal geht es um Österreichs Verfassung in Zeiten des Coronavirus – wieder mit Moritz Moser, wieder per Skype.
Schlagwort: Bundespräsidentschaftswahl
Von großen Minderheiten und kleinen Mehrheiten
Die österreichischen Präsidentschaftswahlen und Brexit haben eine der großen demokratiepolitischen Herausforderungen (5 Cent ins Phrasenschwein!) unserer Zeit verdeutlicht: Den Umgang mit denkbar knappen Entscheidungen bei bedeutsamen Abstimmungen. Was tun, wenn die Mehrheit klein und die Minderheit groß ist?
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Will die FPÖ den Präsidenten überhaupt?
Die Wahl wird also tatsächlich wiederholt, es darf also von Neuem analysiert, diskutiert und leider nur allzu oft gestritten werden. Etwa darüber, warum die FPÖ so viel tut, um den Bundespräsidenten zu stellen.
Zu Besuch im Beisl
Nach der österreichischen Bundespräsidentschaftswahl wurde viel über die „kleinen Leute“ gesprochen. Manchmal sollte man aber auch mit ihnen sprechen. Ein kurzer – und leider viel zu später – Bericht aus einem Beisl irgendwo in Wien.
Norbert Hofer gegen die „Hautevolee“?
Der Präsidentschaftswahlkampf nimmt immer mehr seinen zu erwartenden Lauf: Norbert Hofer präsentiert sich als Mann des Volkes und Alexander Van der Bellen als abgehobenen Vertreter der „high society.“ So manche Wahlempfehlung wird damit zum unbeabsichtigten Danaergeschenk.
Das gespaltene Land
Schon vor der Stichwahl um das Amt des Präsidenten ist bereits jetzt eines klar: Viele, sehr viele werden mit dem Endergebnis unzufrieden sein. Eine demokratiepolitische Herausforderung.
What would Kelsen say?
Im Moment wird mehr denn je über die österreichische Verfassung im Allgemeinen und das Amt des Bundespräsidenten im Besonderen gesprochen. Interviews mit Koryphäen auf ihrem Gebiet geführt oder Kommentare konsultiert. Dabei tut es manchmal auch not, sich anzusehen, wie die Urväter (bei alten Dokumenten gibt es zumeist leider keine -mütter) gedacht haben – im gegenständlichen Fall also Hans Kelsen.
Ralph Janik 