Der Taiwan-Besuch der Sprecherin des US-Repräsentantenhauses Nancy Pelosi sorgt für diplomatische Verstimmungen. Nur: Was ist Taiwan eigentlich? Staat, kein Staat, China, nicht China?
Weiterlesen „C’est quoi, Taiwan?“Schlagwort: China
Wer haftet für Weltraumschäden?
Gestern sind Teile einer chinesischen Trägerrakete auf der Erde abgestürzt. Zum Glück sind sie im indischen Ozean gelandet, womit niemand zu Schaden gekommen ist. Kritik gab es dennoch. Falls sie – Gott bewahre – auf einer Stadt, Industriegebiet u.ä. gelandet wäre, hätte China nach Artikel VII des Weltraumsvertrags eine verschuldensunabhängige und bedingungslose (!) Haftung getroffen, die in einem eigenen Übereinkommen nochmals näher ausgeführt wurde (der Text ist hier).
neue Podcast-Folge: Trump und die WHO
Trumps Kritik an der WHO und dem Einfluss Chinas lässt sich nicht ganz von der Hand weisen. Dennoch ist die Sache – wie so oft – komplexer als man meinen mag. Er hat anscheinend einen Sündenbock gesucht.
Neue Podcast-Folge: Die Proteste in Hong Kong
Proteste in Hong Kong: Vom Opium zur Demokratie
Bei den Protesten in Hong Kong schließt sich ein völkerrechtsgeschichtlicher Kreis: Die ehemalige britische Quasi-Kolonie ist eine demokratische Insel im kommunistischen China. Eine kleine Reise von den Opiumkriegen bis heute.
Weiterlesen „Proteste in Hong Kong: Vom Opium zur Demokratie“Weltweite Militärausgaben 2018
WTO: China ist keine Marktwirtschaft
Die WTO hat soeben eine weitere richtungsweisende Entscheidung getroffen (sie ist noch nicht publik): China gilt nach wie vor nicht als „Marktwirtschaft“. China hätte laut Beitrittsprotokoll eigentlich innerhalb von 15 Jahren den Übergang vollenden sollen, was allerdings nicht geschehen ist. Deswegen genießen die USA und die EU bei der Berechnung von Dumping und Anti-Dumping-Zöllen weitaus mehr Spielraum – zum Nachteil Chinas – als bei „market economies“ (siehe dazu etwa den Fall EC–Fasteners). Zur Frage, ob die USA China als Marktwirtschaft-Status geben sollten siehe auch dieses Briefing von Chad Brown.
China und Taiwan
Chinas Staatspräsident Xi Jinping hat die Wiedervereinigung Taiwans mit China gefordert. Die Anwendung kriegerischer Mittel wollte er dabei nicht ausschließen. Ein paar völkerrechtliche Anmerkungen zum Status Taiwans und der Frage, ob China Gewalt anwenden dürfte.
Neuer Blogeintrag
Ich habe für den Verfassungsblog einen Beitrag zum Thema US-Zölle und die Reaktion darauf verfasst. Zusammenfassung: Alle Seiten brechen das Recht. Die WTO steht vor einem unauflöslichen Dilemma.
Die Trump-Rede
Wenig Überraschendes bei der heutigen Rede von Donald Trump vor der UN-Generalversammlung. Außer dem Lachen im Saal, als er davon spricht, dass seine Administration mehr erreicht hat als die meisten ihrer Vorgänger.
Ralph Janik 