Trumps Kritik an der WHO und dem Einfluss Chinas lässt sich nicht ganz von der Hand weisen. Dennoch ist die Sache – wie so oft – komplexer als man meinen mag. Er hat anscheinend einen Sündenbock gesucht.
China
Neue Podcast-Folge: Die Proteste in Hong Kong
Proteste in Hong Kong: Vom Opium zur Demokratie
Bei den Protesten in Hong Kong schließt sich ein völkerrechtsgeschichtlicher Kreis: Die ehemalige britische Quasi-Kolonie ist eine demokratische Insel im kommunistischen China. Eine kleine Reise von den Opiumkriegen bis heute.
WeiterlesenWeltweite Militärausgaben 2018
WTO: China ist keine Marktwirtschaft
Die WTO hat soeben eine weitere richtungsweisende Entscheidung getroffen (sie ist noch nicht publik): China gilt nach wie vor nicht als „Marktwirtschaft“. China hätte laut Beitrittsprotokoll eigentlich innerhalb von 15 Jahren den Übergang vollenden sollen, was allerdings nicht geschehen ist. Deswegen genießen die USA und die EU bei der Berechnung von Dumping und Anti-Dumping-Zöllen weitaus mehr Spielraum – zum Nachteil Chinas – als bei „market economies“ (siehe dazu etwa den Fall EC–Fasteners). Zur Frage, ob die USA China als Marktwirtschaft-Status geben sollten siehe auch dieses Briefing von Chad Brown.
China und Taiwan
Chinas Staatspräsident Xi Jinping hat die Wiedervereinigung Taiwans mit China gefordert. Die Anwendung kriegerischer Mittel wollte er dabei nicht ausschließen. Ein paar völkerrechtliche Anmerkungen zum Status Taiwans und der Frage, ob China Gewalt anwenden dürfte.
Neuer Blogeintrag
Ich habe für den Verfassungsblog einen Beitrag zum Thema US-Zölle und die Reaktion darauf verfasst. Zusammenfassung: Alle Seiten brechen das Recht. Die WTO steht vor einem unauflöslichen Dilemma.
Die Trump-Rede
Wenig Überraschendes bei der heutigen Rede von Donald Trump vor der UN-Generalversammlung. Außer dem Lachen im Saal, als er davon spricht, dass seine Administration mehr erreicht hat als die meisten ihrer Vorgänger.
Trumps Rede zur Lage der Nation
Die außenpolitischen Schlüsselpassagen von Donald J. Trumps gestriger Rede zur Lage der Nation. Keine besonderen Vorkommnisse.
Zwei neue Blogbeiträge
Heute zwei neue Blogbeiträge aus meiner Feder. Auf EJIL:Talk! habe ich anlässlich der Intervention in Gambia etwas zum Gedanken des Einsatzes militärischer Mittel zur Herstellung und Wiederherstellung von demokratisch-legitimierten Regierungen geschrieben.
Im Beitrag für JuWiss.de geht es um den Wandel des Völkerrechts in der Ära Trump – vom Gedanken der liberalen Weltordnung zurück zum Mächtegleichgewicht und einem restriktiven Souveränitätsverständnis?
