Seit der Vergewaltigung und Tötung eines dreizehnjährigen Mädchens durch (so der eindeutige Verdacht) eine Gruppe Afghanen diskutiert Österreich über Abschiebungen nach Afghanistan. Die Machtübernahme durch die Taliban hat daran wenig geändert. Wenn man sich die Kommentare auf sozialen Medien ansieht, fallen dabei so einige falsche Vorstellungen von der Rechtslage auf. Grund genug, ein klein wenig Klarheit zu schaffen.
Weiterlesen „Asylmythen“Schlagwort: EMRK
Abschiebungen nach Afghanistan: Kommentare
Afghanistan und die Frage, wie man mit Geflüchteten umgeht, ist derzeit leider in aller Munde. Es ist selten ein gutes Zeichen, wenn das Völkerrecht stark thematisiert wird. Ich habe darüber jedenfalls mit der ZIB Nacht auf ORF und bei Puls24 gesprochen. Außerdem ist in der Wiener Zeitung ein Gastkommentar von mir zu dem Thema erschienen und beim Center for Strategic Studies eine Analyse.
EGMR untersagt Abschiebung nach Afghanistan
Für heute war eine Abschiebung von Österreich nach Afghanistan geplant. Sie wurde allerdings vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte aufgrund der dortigen Sicherheitslage untersagt.
Weiterlesen „EGMR untersagt Abschiebung nach Afghanistan“Afghanistan und der Abschiebe-Mythos
Neuer Beitrag für den Standard: Konkret dazu, wieso es kaum Abschiebungen nach Afghanistan gibt, obwohl Afghanen die größte Gruppe der illegal Aufhältigen in der EU sind. Es ist eben alles nicht so einfach. Der Beitrag ist hier zu finden:
Abschiebungen nach Afghanistan
Es ist leider wieder einmal so weit: Ein trauriger Anlassfall und die immergleichen politischen Debatten. Hätte eine Abschiebung nach Afghanistan einen Mord verhindern können? Und darf man überhaupt nach Afghanistan abschieben?
Weiterlesen „Abschiebungen nach Afghanistan“Leaks: Privatsphäre vs. öffentliches Interesse
Das Private ist politisch. Nach den Veröffentlichungen der Chats von ÖBAG-Chef Thomas Schmid, VfGH-Richter Wolfgang Brandstetter und Sektionschef Pilnáček diskutieren wir einmal mehr über die Frage, wo die Grenzen liegen.
Weiterlesen „Leaks: Privatsphäre vs. öffentliches Interesse“EGMR erlaubt Impflicht
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat heute seine erste Entscheidung zu verpflichtenden Impfungen für Kinder gefällt: Sie sind erlaubt, konkret verstoßen sie weder gegen das Recht auf Privat- und Familienleben noch das Recht auf Bildung oder die Religionsfreiheit.
Weiterlesen „EGMR erlaubt Impflicht“Neue Artikel + Podcastfolge
Ich habe zum Coronavirus neue Beiträge geschrieben: Allgemein dazu, dass wir Dinge regeln wollen, die sich nicht regeln lassen – das Privatleben – und einen zu den rechtlichen Aspekten der Corona-Impfung. Zu letzterem habe ich auch eine neue Podcast-Folge aufgenommen:
EGMR: Kein humanitäres Visum
Juristen mit Schwerpunkt Flüchtlingsrecht haben das heutige EGMR-Urteil zur Frage einer möglichen Verpflichtung zur Erteilung von humanitären Visa mit Spannung erwartet. Die Kläger waren syrische Staatsangehörige, die bei der belgischen Botschaft in Beirut/Libanon einen entsprechenden Antrag gestellt hatten, der allerdings zurückgewiesen wurde. Der EGMR hat heute ihre Klage als unzulässig zurückgewiesen, weil Botschaften sich dem Anwendungsbereich der EMRK entziehen. Zuvor hatte schon der EuGH eine negative Entscheidung in derselben Sache gefällt. Das war’s dann wohl fürs erste.
Neue Podcast-Folge, diesmal zum neuartigen Corona-Virus
Wenig überraschend widme ich mich auch im Rahmen meines Recht politisch-Podcasts dem alles bestimmenden Thema unserer Tage, genau genommen dem Recht des Ausnahmezustands, dem Kontrast zu Terrorismus und der weltpolitischen Dimension. Am Rande geht es übrigens auch um die Klopapier-Hamsterkäufe.
