In der Nacht vom 9. auf den 10. November haben sich die Novemberpogrome 1938 gejährt. Damals gab es auch eine völkerrechtliche Diskussion zum Umgang mit Flüchtlingen.
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Schlagwort: Flüchtlinge
Schließung der Mittelmeerroute: Rechtlich nicht so einfach
In der letzten Woche wurde mehrfach die Schließung der Mittelmeerroute gefordert (siehe hier oder hier), auch von Außenminister Sebastian Kurz. Abgesehen von den technischen Schwierigkeiten ist die Sache auch juristisch heikel: Man müsste (a) Auffanglager vor Ort schaffen, sich (b) am Staatsaufbau in Libyen beteiligen oder – besonders unwahrscheinlich – (c) die Menschenrechtsstandards hinunterschrauben.
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Donald Trump und das Völkerrecht
Donald Trump unterscheidet sich als Präsident nicht von Donald Trump dem Wahlkämpfer. In seinen ersten Amtshandlungen und Aussagen wirbelt er auch aus völkerrechtlicher Sicht enorm viel Staub auf – ein paar Anmerkungen dazu.
Ralph Janik 