Keine Beweise für Völkermord in Gaza?

Derzeit meinen so manche – etwa die Bild-Zeitung, nicht unbedingt für die Objektivität ihrer Nahost-Berichterstattung bekannt –, dass der Ankläger des Internationalen Strafgerichtshofs gesagt habe, dass es keine Beweise für einen Genozid in Gaza gäbe. Das hat er so aber nicht gesagt. Er hat allgemein nicht viel zu diesem Theme gesagt, sondern sich gewunden. Angesichts der massiven (und rechtswidrigen) US-Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof, Karim Khan, einzelne Richter und Richterinnen sowie der allgemeinen Sensibilität des Themas mehr als nachvollziehbar. Eine kurze Klarstellung ist daher angebracht.

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Hamas und Terror

Die Hamas hat Israel und seine Bevölkerung angegriffen, Unschuldige verschleppt, getötet und das alles offen zur Schau gestellt, es kursieren grausame Bilder und Videos von Angriffen auf Zivilisten. Für die Berichterstattung stellt sich die Frage nach der richtigen Wortwahl. Daher ein paar völkerrechtliche Anmerkungen. Eines vorweg: Die Hamas ist eine terroristische Organisation. Daneben kommen je nach Situation aber weitere Begriffe zur Anwendung: „nichtstaatliche bewaffnete Gruppe“, „Kämpfer“ und „quasi-facto-Regime“.

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