Ich habe für den von Heinz Gärtner herausgegebenen Sonderband Krieg und Frieden in der Ukraine (LIT Verlag 2022) einen Beitrag zu den völkerrechtlichen Aspekten verfasst. Er kann hier heruntergeladen werden: https://papers.ssrn.com/sol3/papers.cfm?abstract_id=4090785.
Schlagwort: Gewaltverbot
Neue Podcastfolge zum Bergkarabach-Konflikt
Der Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan rund um die umstrittene Region Bergkarabach hat neben (geo-)politischen auch völkerrechtliche Hintergründe: Das Gebiet gehört zwar zu Aserbaidschan, darf aber dennoch nicht ohne weiteres militärisch zurückerobert werden. Warum, habe ich in meiner aktuellen Folge von Recht politisch erläutert. Außerdem habe ich für das International Institute for Peace einen Blogbeitrag dazu verfasst.
Neuer Blogpost auf Opinio Juris (zur Türkei-Invasion in Syrien)
Ich habe für den Opinio Juris-Blog einen Beitrag zur Bewertung der Türkei-Invasion durch die Wissenschaftlichen Dienste beim deutschen Bundestag geschrieben. Sie ist völkerrechtswidrig, aber das kümmert keinen. Power Politics gehen vor, meanwhile schauen die EU und die USA nur noch zu.
USA-Iran-Standoff
Atomdeal, Öltanker, Drohnenabschüsse und jetzt sogar CIA-Spione: Seit mehreren Monaten befinden sich die USA mitsamt ihren Verbündeten (allen voran das Vereinigte Königreich, ein britisches Schiff wurde vor Kurzem beschlagnahmt) und der Iran auf Konfrontationskurs. Das völkerrechtliche Gewaltverbot lässt sich da nur schwer anwenden.
Weiterlesen „USA-Iran-Standoff“Was tut sich im Völkerrecht?
Nächste Woche beginnt die Anmeldefrist für die April-Prüfungswoche am Juridicum. Anlass genug für kurze Hinweise zu ein paar völkerrechtlich relevanten Vorgängen der letzten Tage.
Im Krieg schweigen die Gesetze
Die völkerrechtliche Regulierung des Krieges stößt in Syrien an ihre Grenzen. Das Gewaltverbot hat von Anfang an keine Rolle gespielt und die systematische Verletzung des Kriegsrechts wird fürs erste straffrei bleiben.
Trump und Völkerrecht: Afghanistan, Nordkorea und Syrien
Ein paar kurze völkerrechtliche Anmerkungen zur US-Vorgehensweise in Afghanistan (MOAB), Nordkorea (präventive Selbstverteidigung) und Syrien (Angriffe gegen den Militärflughafen).
Weiterlesen „Trump und Völkerrecht: Afghanistan, Nordkorea und Syrien“
Eine gambianische Einladung
Einige Stunden nach dem Adama Barrow als neuer Präsident Gambias angelobt wurde sind senegalesische Truppen in Gambia einmarschiert um seinen Amtsantritt umzusetzen beziehungsweise zu garantieren. Wie ist das völkerrechtlich zu beurteilen?
Ralph Janik 