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Ralph Janik

Recht. Politisch. International. Gerne auch die Niederungen des Inneren.

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Guaido

neuer Blogbeitrag: US-Intervention in Venezuela?

11. Februar 2019 ~ RJ ~ Hinterlasse einen Kommentar

Juan Guaidó will eine US-Intervention in Venezuela nicht ausschließen. Auf OpinioJuris habe ich erklärt, wieso das völkerrechtswidrig wäre.

Neuer Blogbeitrag

9. Februar 2019 ~ RJ ~ Hinterlasse einen Kommentar

ich habe für den Opinio Juris-Blog einen Beitrag zur europäischen Anerkennungspraxis in Venezuela geschrieben. Long story short: Die EU und ihre Mitglieder haben Guaidó (bislang) nur politisch anerkannt, nicht de iure. Im rechtlichen Sinne ist Maduro immer noch Präsident.

Österreich erkennt Guaidó an

4. Februar 20197. Februar 2019 ~ RJ ~ 4 Kommentare

Bundeskanzler Sebastian Kurz hat nun offiziell bekanntgegeben, dass er Guaidó als Präsidenten Venezuelas ansieht. Das wirft neben völkerrechtlichen (Interventionsverbot) auch verfassungsrechtliche Fragen auf.

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Anerkennung in Venezuela: Wer ist hier der Boss?

25. Januar 20194. Februar 2019 ~ RJ ~ 2 Kommentare

Venezuela hat derzeit zwei Präsidenten. Beziehungsweise zwei Männer, die dieses Amt beanspruchen. Völkerrechtlich gesehen ist die Situation nach den Regeln der Anerkennung zu beantworten. Nur (man kann es sich wohl denken): so einfach ist die Sache nicht.

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