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Ralph Janik

Recht. Politisch. International. Gerne auch die Niederungen des Inneren.

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Schlagwort: Internationaler Gerichtshof

Österreich beim Internationalen Gerichtshof

14. Oktober 2022 ~ RJ ~ Kommentar hinterlassen

Österreich unterstützt die Ukraine bei ihrer Klage gegen Russland beim Internationalen Gerichtshof (IGH) als „Nebenintervenient“. Daher ein paar Basics dazu.

Weiterlesen „Österreich beim Internationalen Gerichtshof“ →

Putins Krieg

27. Februar 202213. März 2022 ~ RJ ~ Kommentar hinterlassen

Beim russischen Angriff auf die Ukraine stellen sich unzählige weltpolitische und völkerrechtliche Fragen. Ich versuche, einige zentrale Punkte kurz Zusammenzufassen:

Weiterlesen „Putins Krieg“ →

Muss der IGH Gutachten erstellen?

25. Februar 201925. Februar 2019 ~ RJ ~ Kommentar hinterlassen

Heute hat der Internationale Gerichtshof seine Rechtsmeinung zu Chagos-Archipel abgegeben. Das Eingangsstatement gab eine Antwort auf eine klassische Prüfungsfrage – muss der IGH Gutachten erstellen, wenn er von der Generalversammlung gebeten wird? Weiterlesen „Muss der IGH Gutachten erstellen?“ →

Der Internationale Gerichtshof ordnet eine Lockerung der US-Sanktionen gegen den Iran an

3. Oktober 20184. Oktober 2018 ~ RJ ~ Kommentar hinterlassen

Der IGH hat die USA einstimmig (also inklusive der Stimme des US-Richters (!)) dazu verpflichtet, bei den Iran-Sanktionen lebensnotwendige Güter (Medikamente, Nahrungsmittel,…) auszunehmen.

Weiterlesen „Der Internationale Gerichtshof ordnet eine Lockerung der US-Sanktionen gegen den Iran an“ →

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