Ich habe mich mit Astrid Reisinger Coracini von der Uni Wien (Abteilung für Völkerrecht und internationale Beziehungen) über den Internationalen Strafgerichtshof, seine Ursprünge und aktuelle Herausforderungen unterhalten. Überall, wo es Podcasts gibt! (s.u.)
Internationaler Strafgerichtshof
Omar al-Baschir in Den Haag
#Breaking. Der Sudan soll Omar al-Baschir an den Internationalen Strafgerichtshof ausliefern. Die Anklagepunkte beinhalten Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Folter und Völkermord. Eine Bestätigung steht noch aus, er würde sich damit jedenfalls in eine immer länger werdende Liste von ehemaligen Staatsoberhäuptern vor (nationalen und internationalen) Strafgerichten einreihen.
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Als Erkläreisbär werde ich nun ein wenig durch und über die Welt podcasten. In der ersten Ausgabe geht es um die Anzeige, die gegen die EU beim Internationalen Strafgerichtshof eingebracht wurde. Der Podcast ist auf Spotify verfügbar.
Der Internationale Strafgerichtshof: Eine (ernüchternde) Bilanz
Jemand hat sich die Mühe gemacht, und die bisherigen Verfahren vor dem Internationalen Strafgerichtshof analysiert und zusammengefasst. Doch ein wenig ernüchternd.
[neues Video] Der Internationale Strafgerichtshof wird keine Untersuchung zu US-Verbrechen Afghanistan einleiten
Baschir vor dem Internationalen Strafgerichtshof?
Mit dem unfreiwilligen Rücktritt von Sudans Präsidenten Omar al-Baschir (er war seit 30 Jahren an der Macht) wird gemutmaßt, ob die neue (Übergangs-)Regierung ihn an den Internationalen Strafgerichtshof ausliefern könnte. Allzu große Hoffnungen sollte man sich aber nicht machen.
Österreichische Dschihadisten
Derzeit befinden sich laut Innenministerium 100 österreichische Kämpfer in Kriegsgebieten. Nach den jüngsten Drohungen von Donald Trump stellt sich die Frage ihrer Rückkehr mit neuer Dringlichkeit.
Die Trump-Rede
Wenig Überraschendes bei der heutigen Rede von Donald Trump vor der UN-Generalversammlung. Außer dem Lachen im Saal, als er davon spricht, dass seine Administration mehr erreicht hat als die meisten ihrer Vorgänger.
Das Römische Statut des Internationalen Strafgerichtshof wird 20
Heute feiert das Römische Statut vom Internationalen Strafgerichtshof (ICC) in Den Haag sein 20-jähriges Bestehen.
Was tut sich im Völkerrecht?
Nächste Woche beginnt die Anmeldefrist für die April-Prüfungswoche am Juridicum. Anlass genug für kurze Hinweise zu ein paar völkerrechtlich relevanten Vorgängen der letzten Tage.
