neue Recht politisch- Podcastfolge: Zum Internationalen Strafgerichtshof

Ich habe mich mit Astrid Reisinger Coracini von der Uni Wien (Abteilung für Völkerrecht und internationale Beziehungen) über den Internationalen Strafgerichtshof, seine Ursprünge und aktuelle Herausforderungen unterhalten. Überall, wo es Podcasts gibt! (s.u.)

https://podcasts.apple.com/at/podcast/v%C3%B6lkerstrafrecht-in-der-kritik-zwischen-siegerjustiz/id1474797855?i=1000479612608

Omar al-Baschir in Den Haag

#Breaking. Der Sudan soll Omar al-Baschir an den Internationalen Strafgerichtshof ausliefern. Die Anklagepunkte beinhalten Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Folter und Völkermord. Eine Bestätigung steht noch aus, er würde sich damit jedenfalls in eine immer länger werdende Liste von ehemaligen Staatsoberhäuptern vor (nationalen und internationalen) Strafgerichten einreihen.

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Zum Ende des Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien

Viel wurde (auch an dieser Stelle schon dazu geschrieben. Ein Faktor, der ebenfalls betont werden sollte: Viele Kriegsverbrecher konnten auch nach dem Krieg unbehelligt frei herumlaufen, oft unter den Augen von NATO-Soldaten. Die Schwierigkeit, sie festzunehmen und nach Den Haag zu überstellen hat dem ICTY viel Schaden zugefügt (eine Passage aus Samantha Powers Buch A Problem from Hell).

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Der Internationale Strafgerichtshof: Anspruch und Wirklichkeit

Immer mehr afrikanische Staaten könnten sich vom Internationalen Strafgerichtshof (ICC) zurückziehen. Viele sind ob dieser Entwicklungen äußerst besorgt, gilt er doch als eine der zentralen internationalen Errungenschaften der letzten Jahre. Allerdings kommt die befürchtete Austrittswelle nicht von ungefähr. Der Internationale Strafgerichtshof ist weit davon entfernt, den hohen in ihn gesetzten Erwartungen zu entsprechen. Eine kleine Auflistung der zentralen Kritikpunkte.

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