Ich habe mich mit Astrid Reisinger Coracini von der Uni Wien (Abteilung für Völkerrecht und internationale Beziehungen) über den Internationalen Strafgerichtshof, seine Ursprünge und aktuelle Herausforderungen unterhalten. Überall, wo es Podcasts gibt! (s.u.)
Schlagwort: Internationales Strafrecht
Omar al-Baschir in Den Haag
#Breaking. Der Sudan soll Omar al-Baschir an den Internationalen Strafgerichtshof ausliefern. Die Anklagepunkte beinhalten Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Folter und Völkermord. Eine Bestätigung steht noch aus, er würde sich damit jedenfalls in eine immer länger werdende Liste von ehemaligen Staatsoberhäuptern vor (nationalen und internationalen) Strafgerichten einreihen.
Weiterlesen „Omar al-Baschir in Den Haag“Baschir vor dem Internationalen Strafgerichtshof?
Mit dem unfreiwilligen Rücktritt von Sudans Präsidenten Omar al-Baschir (er war seit 30 Jahren an der Macht) wird gemutmaßt, ob die neue (Übergangs-)Regierung ihn an den Internationalen Strafgerichtshof ausliefern könnte. Allzu große Hoffnungen sollte man sich aber nicht machen.
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April 1994: Der Völkermord in Ruanda
Sometimes in April. Dieser Tage gedenkt Ruanda dem Völkermord an den Tutsi vor 25 Jahren. Gemeinsam mit Srebrenica die größte Wunde in der Geschichte der Vereinten Nationen.
Österreichische Dschihadisten
Derzeit befinden sich laut Innenministerium 100 österreichische Kämpfer in Kriegsgebieten. Nach den jüngsten Drohungen von Donald Trump stellt sich die Frage ihrer Rückkehr mit neuer Dringlichkeit.
Zum Ende des Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien
Viel wurde (auch an dieser Stelle schon dazu geschrieben. Ein Faktor, der ebenfalls betont werden sollte: Viele Kriegsverbrecher konnten auch nach dem Krieg unbehelligt frei herumlaufen, oft unter den Augen von NATO-Soldaten. Die Schwierigkeit, sie festzunehmen und nach Den Haag zu überstellen hat dem ICTY viel Schaden zugefügt (eine Passage aus Samantha Powers Buch A Problem from Hell).
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Ratko Mladic verurteilt
Ratko Mladic wurde bereits im Juli 1995 angeklagt, verurteilt wurde er aber erst jetzt. Ein paar kurze Anmerkungen zu den Mühlen der internationalen Strafgerichtsbarkeit.
Der Internationale Strafgerichtshof: Anspruch und Wirklichkeit
Immer mehr afrikanische Staaten könnten sich vom Internationalen Strafgerichtshof (ICC) zurückziehen. Viele sind ob dieser Entwicklungen äußerst besorgt, gilt er doch als eine der zentralen internationalen Errungenschaften der letzten Jahre. Allerdings kommt die befürchtete Austrittswelle nicht von ungefähr. Der Internationale Strafgerichtshof ist weit davon entfernt, den hohen in ihn gesetzten Erwartungen zu entsprechen. Eine kleine Auflistung der zentralen Kritikpunkte.
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Ralph Janik 