Der Haftbefehl für Putin ist ein völkerstrafrechtlicher Dammbruch: Das Staatsoberhaupt eines mächtigen Staats, das sich im Krieg befindet, wird von einem internationalen Strafgerichtshof verfolgt.
Weiterlesen „Haftbefehl gegen Putin: Ein Dammbruch“Schlagwort: Kosovo
Neue Podcastfolge zum Bergkarabach-Konflikt
Der Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan rund um die umstrittene Region Bergkarabach hat neben (geo-)politischen auch völkerrechtliche Hintergründe: Das Gebiet gehört zwar zu Aserbaidschan, darf aber dennoch nicht ohne weiteres militärisch zurückerobert werden. Warum, habe ich in meiner aktuellen Folge von Recht politisch erläutert. Außerdem habe ich für das International Institute for Peace einen Blogbeitrag dazu verfasst.
Neue Online-Einheit: Entstehung und Untergang von Staaten
Seit Ausbruch der Coronavirus-Krise habe ich via Facebook einige Online-„Vorlesungen“ für die Allgemeinheit abgehalten. Hier die aktuellste, Thema war die Entstehung und der Untergang von Staaten – von Jugoslawien bis hin zur Sowjetunion.
Kann Vorarlberg der Schweiz beitreten?
Eine klassische Frage der österreichischen Verfassungsgeschichte, stimmten doch 1919 über 80% der Vorarlberger für einen Beitritt zur Schweiz. Der Schweizer Bundesrat hat den Beitritt damals zwar abgelehnt, das Thema bleibt uns aber – jedenfalls in der Theorie – treu.
Weiterlesen „Kann Vorarlberg der Schweiz beitreten?“Bewegung im serbisch-kosovarischen Disput?
Wird Serbien irgendwann den Kosovo anerkennen? Derzeit macht ein Plan zu einem serbisch-kosovarischen Gebietsaustausch die Runde, von dem manche sich viel erhoffen. Zumindest völkerrechtlich spricht hier nichts dagegen, Anfang 2018 haben das beispielsweise die Niederlande und Belgien gemacht. Da war die Lage freilich ungleich weniger angespannt.
C’est quoi le Kosovo?
Der Kosovo hat heute vor 10 Jahren seine Unabhängigkeit erklärt. Völkerrechtlich ist er aber immer noch kein Staat.
Vom Kosovo nach Katalonien
Wer Katalonien sagt, bekommt oft Kosovo zu hören. Manche werfen der EU beziehungsweise ihren Mitgliedern sogar Doppelmoral vor, weil sie den Kosovo anerkannt haben und Katalonien alleine lassen. Der entscheidende Unterschied liegt jedoch darin, dass die Kosovaren (genau genommen die UCK) einen Krieg geführt haben. Müss(t)en die Katalanen kämpfen?
Ein paar Vlog-Kommentare zu Daniele Gansers „Illegale Kriege“
ich habe mich mit Daniele Gansers Buch „Illegale Kriege“ auseinandergesetzt und versucht, auf die juristischen Argumente der NATO-Länder ebenso einzugehen wie den breiteren völkerrechtlichen Diskurs. Nicht immer leicht, Anschuldigungen bis Diffamierungen lassen sich bei derartigen Reizthemen wohl nicht vermeiden.
The End of Democracy?
Review Essay, to be published in the next volume of the Austrian Review of International and European Law.
Ralph Janik 