Israel hat iranische Stellungen in Syrien zerstört und sich dabei auf das Selbstverteidigungsrecht berufen. Ein dreipersonales Konfliktverhältnis also.
Schlagwort: Krieg
Völkerrecht in der Krise. Völkerrecht in der Krise?
Syrien, Nordkorea, Iran, Türkei und die Kurden. Nur einige von wenigen Beispielen, die nicht nur von einer geopolitischen, sondern auch von einer völkerrechtlichen Krise zeugen.
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Türkei-Intervention gegen die syrischen Kurden – was sagt das Völkerrecht?
Die türkische Boden- und Luftoffensive gegen die Kurden im syischen Afrin – als „Operation Olivenzweig“ bezeichnet – steht auf völkerrechtlich äußerst wackeligen Beinen.
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Nationalfeiertag: Zum gegenwärtigen Stand der Neutralität
Österreich feiert heute den Beschluss des Neutralitätsgesetzes von 1955. Ein kritischer Blick zeigt jedoch, dass die Neutralität mittlerweile viel von ihrer ursprünglichen Bedeutung eingebüßt hat. Die allgemein verbreitete Meinung deckt sich nicht mehr mit der politischen und rechtlichen Realität. Die alljährlich damit einhergehende, jedoch gern unter den Tisch gekehrte Gretchenfrage – „nun sag, wie hast du’s mit der Neutralität?“ – bleibt weiter offen.
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Ralph Janik 