Syriens stellvertretender Außenminister hat angekündigt, auf die türkische Invasion zu reagieren. Damit offenbart er ein konzeptuelles Problem des Rechts auf Selbstverteidigung gegen nicht-staatliche Gruppen: Am Ende des Tages steht Selbstverteidigungsrecht gegen Selbstverteidigungsrecht. Das der Türkei gegen die Kurden/die PYD vs. das Syriens gegen die Türkei wegen dem Einmarsch auf syrischem Gebiet. Das Völkerrecht hat dafür (noch) keine Antwort.
Kurden
Türkei-Intervention gegen die syrischen Kurden – was sagt das Völkerrecht?
Die türkische Boden- und Luftoffensive gegen die Kurden im syischen Afrin – als „Operation Olivenzweig“ bezeichnet – steht auf völkerrechtlich äußerst wackeligen Beinen.
Novemberpogrome und die Responsibility to Protect
In der Nacht vom 9. auf den 10. November haben sich die Novemberpogrome 1938 gejährt. Damals gab es auch eine völkerrechtliche Diskussion zum Umgang mit Flüchtlingen.
Schlafwandler? Game of Thrones im Nahen und Mittleren Osten
Die Spannungen im Nahen und Mittleren Osten erreichen nach dem Zwist wegen Katar eine neue Dimension, Sigmar Gabriel warnt gar vor einem Krieg. Das unüberschaubare Geflecht an wechselseitigen Interessen und Allianzen erinnert an den dreißigjährigen Krieg oder das europäische Schlafwandeln vor dem ersten Weltkrieg. Im Folgenden soll versucht werden, ein wenig Übersicht zu schaffen.
Syrien: Frieden durch Teilung?
Seit Kurzem wird offener denn je über eine Föderalisierung Syriens diskutiert. Ein angesichts des bisherigen Scheiterns durchaus erfolgsversprechender Ansatz, der schon viel früher hätte ernsthaft diskutiert werden sollen.
