Ich habe gestern bei PULS24NEWS über die Situation an der Grenze zwischen Polen und Belarus gesprochen. Ein paar Anmerkungen zu Flüchtlingen als „Waffe“ und wieso die EU ihr eigenes Recht bricht.
Weiterlesen „Zur Lage an der polnisch-belorussischen Grenze“Schlagwort: Lukaschenko
Asyl für Kristina Timanowskaja
Die belarusische Leichtathletin Kristina Timanowskaja hatte nach ihrer Kritik am Sportverband ihres Landes berechtigte Sorgen davor, was ihr in ihrer Heimat blühen konnte. Immerhin ist der Sohn von Lukaschenko der Präsident des nationalen olympischen Komitees. Berichten zufolge wollte sie in Österreich um Asyl ansuchen, die Regierung hat aber geschlafen. Dabei wäre sie ein typischer Anwendungsfall für die Genfer Flüchtlingskonvention, Polen hat sich erfolgreich angeboten. Im Lichte des von der EU eingeleiteten Rechtsstaatlichkeits-Verfahrens kann man das durchaus als PR-Coup bezeichnen. Ich habe darüber auf Puls24 gesprochen: https://www.puls24.at/video/janik-zu-timanowskaja-verfolgen-gerade-live-das-schicksal-einer-frau-mit/short?fbclid=IwAR32ge0GZmE8POEbQzBSAPiRjipVuvI_tWm7UKMGp3J3jXQDj1-1p7uEvgY
Neue Podcast-Folgen
viel passiert die letzten Tage: Es gibt neue Recht politisch-Folgen zu
- Jan Marsalek und den Geheimdiensten,
- der Explosion in Beirut,
- den Coronademos in Berlin und
- den Protesten in Belarus.
Israel seit dem 7. Oktober (mit Muriel Asseburg/Stiftung Wissenschaft und Politik) – Recht politisch
Israel hat gewählt, aber eine neue Regierung ist noch lange nicht in Sicht. Ich habe mit Muriel Asseburg von der Stiftung Wissenschaft und Politik über ihr Buch zu Israel seit dem 7. Oktober, die Auswirkungen auf die Wahl, die Beziehungen zu den USA/MAGA/Trump, Europa, rechtsextremen Parteien und der arabischen Welt oder auch die Verfahren vor dem Internationalen Strafgerichtshof und dem Internationalen Gerichtshof gesprochen.
- Israel seit dem 7. Oktober (mit Muriel Asseburg/Stiftung Wissenschaft und Politik)
- Die Ukraine vor ihrem härtesten Winter (mit Markus Reisner/Theresianische Militärakademie)
- Israel vor der Wahl (mit Doron Rabinovici)
- Vučić und die Studenten (mit Florian Bieber/Universität Graz)
- Chinas Außenpolitik (Teil 2): Taiwan, Ukraine, Russland, Trump (mit Prof. Susanne Weigelin-Schwiedrzik/Uni Wien)
