Ich habe gestern bei PULS24NEWS über die Situation an der Grenze zwischen Polen und Belarus gesprochen. Ein paar Anmerkungen zu Flüchtlingen als „Waffe“ und wieso die EU ihr eigenes Recht bricht.
Weiterlesen „Zur Lage an der polnisch-belorussischen Grenze“Schlagwort: Migration
Asylanträge außerhalb der EU?
es ist eine alte Forderung, die seit der Vergewaltigung und Tötung eines dreizehnjährigen Mädchens in Wien neu aufflammt: Asylzentren außerhalb der EU. Ich habe darüber auf Puls24 gesprochen. Spoiler: So einfach ist das nicht, weil sich keine Länder finden, die das tun wollen beziehungsweise weil sie es sich fürstlich entlohnen lassen würden. Außerdem ging es darum, wie man mit Afghanen aus dem Iran umgeht und die FPÖ-Forderung, bei Straftaten das Asylverfahren sofort zu beenden und abzuschieben.
Abschiebungen nach Afghanistan
Es ist leider wieder einmal so weit: Ein trauriger Anlassfall und die immergleichen politischen Debatten. Hätte eine Abschiebung nach Afghanistan einen Mord verhindern können? Und darf man überhaupt nach Afghanistan abschieben?
Weiterlesen „Abschiebungen nach Afghanistan“Abschiebung und „Amtsmissbrauch“
„Amtsmissbrauch“, „rechtswidrige Anträge“, „der Staat darf sich nicht erpressen lassen“. Die Diskussion rund um die Abschiebung von zwei georgischen Mädchen und ihrer Mutter wird rechtlich nicht ganz sauber geführt. Ein Versuch, zumindest etwas Klarheit zu schaffen.
Weiterlesen „Abschiebung und „Amtsmissbrauch““Podcast-Folge zur Abschiebung einer 12jährigen Schülerin
Seit August 2014 befand sich eine Georgerin mit ihren zwei Kindern (beide sollen hier in Österreich geboren worden sein) in Österreich, jetzt wurden sie abgeschoben. Ihre Asylanträge wurden allesamt abgelehnt, aber das ältere Mädchen hat ihre gesamte Schulzeit hier verbracht. Wie geht man mit solchen Fällen um?
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Asylwerber in Griechenland
Die Situation in Griechenland sorgt einmal mehr für Gesprächsstoff. Die ÖVP legt sich bei der Aufnahme von Kindern und Familien aus den Lagern quer, die Grünen wollen die Koalition nicht aufs Spiel setzen. Ein paar rechtliche Hintergründe und Zahlen dazu.
Weiterlesen „Asylwerber in Griechenland“Asyl & Migration: Ein paar Zahlen und Fakten
Ein paar Hintergründe zur europäischen Flüchtlingspolitik im Allgemeinen und dem Flüchtlingslager in Moria im Besonderen.
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Ralph Janik 