Der US Supreme Court hat also tatsächlich das Verfassungs-„Recht auf Abtreibung“ gekippt. Grund genug, sich die Rechtslage innerhalb der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) ein wenig anzusehen
Weiterlesen „Ein Recht auf Abtreibung?“Schlagwort: Recht auf Leben
Neue Publikation: Menschenrechte und Terrorismus
Ich habe für die von den Professoren Christina Binder und Manfred Nowak gemeinsam mit Jane Hofbauer und Philipp Janig herausgegebene Elgar Encyclopedia of Human Rights einen Beitrag zu Menschenrechten und Terrorismus verfasst: Vom „War on Terror“ und Guantanamo über Drohnenangriffe bis hin zum Recht auf Privatsphäre. Hier geht’s zum Download: https://papers.ssrn.com/sol3/papers.cfm?abstract_id=3994077
Neue Recht politisch-Folge: Thema Drohnen (mit Oberst Markus Reisner)
Oberst Markus Reisner kennt sich mit Drohnen aus wie kaum ein zweiter in Österreich. Ich habe mit ihm über den völkerrechtlichen und militärstrategischen Umgang mit dieser Waffenart gesprochen: vom US-Drohnenkrieg bis hin zu den Konflikten in Nahost, der Ostukraine und Bergkabarabach. Überall, wo es Podcasts gibt!
George Floyd
„Niemand darf willkürlich seines Lebens beraubt werden.“ – Artikel 6 des Pakts über bürgerliche und politische Rechte, dem auch die USA angehören. Die Tötung von George Floyd ist ein trauriges Lehrbuchbeispiel für eine Verletzung dieses (Menschen-)Rechts.
Weiterlesen „George Floyd“Deutsches Bundesverfassungsgericht kippt das Verbot der Beihilfe zum Suizid
Das deutsche Bundesverfassungsgericht hat heute den Straftatbestand der „geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung“ für verfassungswidrig und damit nichtig erklärt.
Weiterlesen „Deutsches Bundesverfassungsgericht kippt das Verbot der Beihilfe zum Suizid“Neue Blogbeiträge zur gezielten Tötung von Qasem Soleimani
Ich habe mich mit dem Drohnenangriff auf Qasem Soleimani ein wenig näher auseinandergesetzt: Einmal auf Deutsch – inklusive der Frage der Anwendbarkeit der Menschenrechte außerhalb der USA – im Völkerrechtsblog (hier) einmal – dafür wegen der Überlänge in zwei Teilen – auf Englisch im Opinio Juris-Blog (hier und hier ). Schwerpunkt ist die Frage, ab wann das humanitäre Völkerrecht zur Anwendung kommt. Kurze Antwort: In jedem Konflikt, aber nicht in vollem Umfang.
Der erste Klimaflüchtling?
Das UN-Menschenrechtskomitee hat in einer aktuellen Rechtsansicht den Weg für eine Anerkennung von Klimawandel als Fluchtgrund geebnet. Ganz so einfach ist es aber auch nicht.
Weiterlesen „Der erste Klimaflüchtling?“Iran gesteht Fehler beim Abschuss des ukrainischen Passagierflugzeugs
Der Iran hat nun doch einen Fehler beim Abschuss des ukrainischen Passagierflugzeugs eingeräumt, bei dem alle 176 Personen an Bord gestorben sind. Eine klare Verletzung der Menschenrechte.
Weiterlesen „Iran gesteht Fehler beim Abschuss des ukrainischen Passagierflugzeugs“Neue Podcast-Folge zu Soleimani
Angesichts des Drohnenangriffs auf Qasem Soleimani und auch als Reaktion auf die Kommentare unter meinem Interview auf derstandard.at (ja, ich habe einige gelesen) habe ich mir erlaubt, mal wieder Podcast-Folge aufzunehmen. Das Thema ist komplex genug, um sich seiner ausführlicher anzunehmen.
Interview zur Tötung von Qasem Solimani im Standard
Die österreichische Tageszeitung hat mich zu den rechtlichen Aspekten des Drohnenangriffs auf Qasem Soleimani interviewt. Das Gespräch ist online hier verfügbar.
Ralph Janik 