Eine klassische Frage der österreichischen Verfassungsgeschichte, stimmten doch 1919 über 80% der Vorarlberger für einen Beitritt zur Schweiz. Der Schweizer Bundesrat hat den Beitritt damals zwar abgelehnt, das Thema bleibt uns aber – jedenfalls in der Theorie – treu.
WeiterlesenSezession
Bewegung im serbisch-kosovarischen Disput?
Wird Serbien irgendwann den Kosovo anerkennen? Derzeit macht ein Plan zu einem serbisch-kosovarischen Gebietsaustausch die Runde, von dem manche sich viel erhoffen. Zumindest völkerrechtlich spricht hier nichts dagegen, Anfang 2018 haben das beispielsweise die Niederlande und Belgien gemacht. Da war die Lage freilich ungleich weniger angespannt.
Puigdemont: Ein Präsident im Exil?
Der abgesetzte katalanische Regionalpräsident Carles Puigdemont befindet sich derzeit in Belgien. Nach Spanien will er vorerst nicht zurückkehren, da er mit keinem fairen Prozess rechnet. Er geriert sich quasi als Präsident im Exil. Was würde das bedeuten?
Katalonien: Zwischen (Völker-)Recht und Politik
Katalonien hat also seine Unabhängigkeit erklärt: Das neueste Kapitel in einer Phase wechselseitiger Eskalation.
Katalonien: Unabhängigkeitserklärung am Montag?
Kataloniens Regionalpräsident Puigdemont plant, am Montag die Unabhängigkeit auszurufen. Was könnte passieren?
Gewaltspirale in Katalonien?
Zwei ad hoc-Gedanken zum Referendum in Katalonien und zur Polizeigewalt.
Österreichs Politiker zu Katalonien
Österreichische Politiker haben sich zu den Unabhängigkeitsbestrebungen in Katalonien geäußert. Man merkt: Es macht einen Unterschied, ob man in der Regierung sitzt oder der Opposition angehört.
